Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Grundschule Ochtersum
Ort: Schlesierstraße 13, 31139 Hildesheim
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.09.2020  
SI/045/19  
     
   
Ö 4  
Umbesetzung eines Gremiums (Ref.: Herr Kittel)  
20/359  
Ö 5  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019 (Ref.: Herr Kriegel)  
20/319  
Ö 6  
Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Wodsack)  
20/348  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 20/348: Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim  
20/386  
Ö 7  
2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung (Ref.: Herr Paasch)  
Enthält Anlagen
 20/314  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplans IZ 196 "Am Fuchsberg"; hier: Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
 20/316  
Ö 9  
4. Änderung des Bebauungsplans HO 48 "Gemeindezentrum Stadtfeld" (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 20/320  
Ö 10  
Abweichungssatzung zur "Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Hildesheim" (Straßenausbaubeitragssatzung) (Ref.: Herr Münter)  
Enthält Anlagen
 20/325  
Ö 11  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
 20/331  
Ö 12  
Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes (Ref.: Frau Höhler)  
Enthält Anlagen
 20/347  
Ö 13  
Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 20/357  
Ö 13.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/357: Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord (Ref.: Herr Hansen)  
20/367  
Ö 14  
Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
 20/321  
Ö 15  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung (Ref.: Herr Kriesinger)  
20/317  
Ö 15.1  
Aufhebung der städtischen Ablösungssatzung (Ref.: Herr Kriesinger)
Enthält Anlagen
 20/336  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
               
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