Herr Dr. Meyer berichtete, dass

a.) der Impfstart nicht so verlaufe, wie er geplant worden sei. Landesweit hätten sich Bürgermeisterinnen und Bürgermeister abgestimmt und mit dem Ministerium in Verbindung gesetzt. Man habe jedoch nicht auf behördliche Daten zurückgegriffen, es seien eine Vielzahl von Verwirrungen entstanden. Fakt sei, dass zu wenig Impfstoffe vorhanden seien. Das diese Tatsache für große Kritik sorge, sei nachvollziehbar. Im Nds. Städtetag werde derzeit nach Lösungen gesucht, leider würden die Eingaben der Kommunen nicht genügend berücksichtigt. Seit dem letzten Freitag sei die Online-Warteliste zum Registrieren freigeschaltet.

b.) die Pandemie leider noch nicht am Abklingen sei. Daher könnten noch keine Lockerungen in Betracht gezogen werden. Man höre immer wieder von Neuansteckungen. Vorwiegend fänden mittlerweile intern Online-Sitzungen statt. Er berichtete über allgemeine Sachstände, vor allem aber über die Überlegungen, dass Erzieherinnen und Erzieher mehrmals innerhalb einer Woche getestet werden sollten. Derzeit befinde man sich in Verhandlungen mit dem Land bezüglich der entsprechenden Kostenübernahme. Er freue sich, dass in den Heimen unterdessen aktuell 15 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz und weitere 21 "helfende Hände" angekündigt seien.

c.) der extreme Wintereinbruch eine große Herausforderung für alle Menschen, insbesondere für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bauhofes bedeutet habe. Diese übten derzeit einen besonders engagierten Job aus, dennoch gebe es keine Chance allen Erwartungen gerecht zu werden. Im Wesentlichen würden gerade die Straßen mit der Kategorie A geräumt. Die Verkehrssicherheit werde bestmöglich sichergestellt.

d.) für die kommende Ratssitzung am 15. März die Beschlussfassung des Themas "Förderprogramm: Smart Cities, Stadtentwicklung und Digitalisierung", vorbereitet werde. Er kündigte an, dass es hierzu umfangreiche Informationen seitens der Stabsstelle Digitalisierung geben werde. Diese würden am 10. März im Rahmen einer Informationsveranstaltung für alle Ausschüsse vorgestellt werden. Die Einladung zu der Veranstaltung erginge in der ersten Märzwoche. Er bitte darum, sich diesen Termin vorzumerken.