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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil) | SI/079/19 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) | 20/361 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine | 20/373 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025" | 20/281 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.
3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen.
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| 14.09.2020 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 16.09.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.
3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
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| 14.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1. Die kommunale Digitalisierungsstrategie "Digitale Stadtverwaltung 2025" (s. Anlage 1) wird als Grundlage für die weitere Digitalisierung der Stadtverwaltung Hildesheim und die damit einhergehende Entwicklung von Online-Services für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Digitalisierungsstrategie umzusetzen und die hierfür erforderlichen Mittel in den Haushalt einzuarbeiten. Für den Haushalt 2021/22 ergibt sich die aktuelle Finanzplanung aus der Anlage 2 zu dieser Vorlage.
3. Die Verwaltung wird dem Rat jährlich über den Stand der Umsetzung berichten, die Roadmap ggf. nachjustieren und die daraus resultierende Anpassung der Finanzplanung vorstellen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 8 | Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 19/449 | 20/376 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 20/377 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe | 20/230 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim; hier: Umsetzung der Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz | 20/382 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Haushalt 2021/2022 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 15 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Quartalsbericht III.Quartal 2020 Beteiligungsmanagement | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17.1 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Verkauf von Grundstücken | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Verkauf von Teilflächen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Verkauf von Teilflächen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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