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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2020 (öffentlicher Teil) | SI/079/19 | |||||
Ö 5 | 5. Änderung der Gebührensatzung für die Märkte in der Stadt Hildesheim (Marktgebührensatzung) | 20/361 | |||||
Ö 6 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine | 20/373 | |||||
Ö 7 | Digitalisierungsstrategie für die Stadtverwaltung Hildesheim; "Digitale Stadtverwaltung 2025" | 20/281 | |||||
Ö 8 | Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 19/449 | 20/376 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der vom Rat beschlossene Sperrvermerk (Produktkonto 2810000.4318000, Beschluss vom 16.12.2019, Vorlage 19/449) wird für das Jahr 2020 aufgehoben. Ein Betrag i.H.v. bis zu 5.000,- € zur Finanzierung der tatsächlich entstehenden Betriebskosten für die notwendige Zwischennutzung in 2020 wird zur Auszahlung freigegeben.
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25.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 8 - zurückgestellt | |||||||
Die Vorlage wird zurückgestellt.
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09.12.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der vom Rat beschlossene Sperrvermerk (Produktkonto 2810000.4318000, Beschluss vom 16.12.2019, Vorlage 19/449) wird für das Jahr 2020 aufgehoben. Ein Betrag i.H.v. bis zu 5.000,- € 4.900,- € zur Finanzierung der tatsächlich entstehenden Miet- und Betriebskosten für die notwendige Zwischennutzung in 2020 wird zur Auszahlung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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14.12.2020 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 5 - geändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
21.12.2020 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der vom Rat beschlossene Sperrvermerk (Produktkonto 2810000.4318000, Beschluss vom 16.12.2019, Vorlage 19/449) wird für das Jahr 2020 aufgehoben. Ein Betrag i.H.v. bis zu 5.000,- € 4.900,- € zur Finanzierung der tatsächlich entstehenden Miet- und Betriebskosten für die notwendige Zwischennutzung in 2020 wird zur Auszahlung freigegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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Ö 9 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 20/377 | |||||
Ö 10 | Vereinbarung mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung von Aufgaben der Eingliederungshilfe und der Sozialhilfe | 20/230 | |||||
Ö 11 | Finanzvertrag zwischen der Stadt und dem Landkreis Hildesheim; hier: Umsetzung der Veränderungen durch das Bundesteilhabegesetz | 20/382 | |||||
Ö 12 | Haushalt 2021/2022 | ||||||
Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 15 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.11.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 16 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) | ||||||
N 17 | Quartalsbericht III.Quartal 2020 Beteiligungsmanagement | ||||||
N 17.1 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal III/2020 | ||||||
N 18 | Verkauf von Grundstücken | ||||||
N 19 | Verkauf eines Grundstücks | ||||||
N 20 | Verkauf von Teilflächen | ||||||
N 21 | Verkauf von Teilflächen | ||||||
N 22 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||
N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 24 | Mitteilungen | ||||||