Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/214/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Kerstin Angermann (Ref.: Herr Lynack)  
18/041  
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr von der Lieth)  
18/021  
Ö 11  
Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now" (Ref.: Frau König)  
17/303  
Ö 12  
Abberufung von Herrn Matthias Walkling als Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Kriesinger)  
18/005  
Ö 13  
Berufung von Herrn Dieter Holze zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Bringmann)  
18/006  
Ö 14  
Haushaltsplan 2018 - Änderungen durch Politik und Verwaltung (Ref.: Herr Münter)
Enthält Anlagen
18/015  
Ö 15  
6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
17/364  
Ö 16  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
18/012  
Ö 16.1  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
18/012-1  
Ö 17  
Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Busche)
Enthält Anlagen
18/013  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage 18/013: Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
18/054  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Nr. 3.5.1 der Richtlinie wird wie folgt geändert:

 

Streichung der Sätze:

 

Für die Besetzung einer Zweitkraftsstelle ist die Qualifikation als Kinderpfleger/in oder Sozialassistent/in mit dem Schwerpunkt Sozialpädagogik ausreichend. Gibt es hier ein zu geringes Bewerberpotenzial können auch Spielkreisgruppenleiter/innen eingesetzt werden, wenn sie über einen entsprechenden Nachweis verfügen.

 

Ersetzen durch folgende Sätze:

 

In jeder Gruppe muss eine zweite geeignete Fach- oder Betreuungskraft regelmäßig tätig sein. Sie soll in der Regel Erzieherin mit staatlicher Anerkennung oder Erzieher mit staatlicher Anerkennung sein; sie kann auch Kinderpflegerin oder Kinderpfleger, Sozialassistentin mit dem Schwerpunkt Sozialpädagogik oder Sozialassistent mit dem Schwerpunkt Sozialpädagogik sein. Stehen derartige geeignete Kräfte auf dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung, so kann auch eine Spielkreisgruppenleiterin oder ein Spielkreisgruppenleiter, die oder der über einen entsprechenden Befähigungsnachweis verfügt, oder eine Berufspraktikantin oder ein Berufspraktikant als zweite Kraft tätig werden.

 

   
    19.02.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Antrag, Nr. 3.5.1 der Richtlinie dahingehend zu ändern, dass dort die wörtliche Formulierung von § 4 Abs. 3 KitaG wiedergegeben wird, wird abgelehnt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich  9 Ja-Stimmen   12 Nein-Stimmen  24 Enthaltungen

   
    19.02.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 11.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 18  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
18/014  
Ö 19  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 22     Mitteilung der Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG      
N 23     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 24     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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