Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/214/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Kerstin Angermann (Ref.: Herr Lynack)  
18/041  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim stellt hiermit gem. § 52 NKomVG fest, dass das Ratsmitglied Frau Kerstin Angermann, wohnhaft in Hildesheim, ihren Sitz im Rat der Stadt Hildesheim durch schriftlichen Verzicht verloren hat.

 
   
    19.02.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim stellt hiermit gemäß § 52 NKomVG fest, dass das Ratsmitglied Frau Kerstin Angermann, wohnhaft in Hildesheim, ihren Sitz im Rat der Stadt Hildesheim durch schriftlichen Verzicht verloren hat.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr von der Lieth)  
18/021  
Ö 11  
Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now" (Ref.: Frau König)  
17/303  
Ö 12  
Abberufung von Herrn Matthias Walkling als Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Kriesinger)  
18/005  
Ö 13  
Berufung von Herrn Dieter Holze zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Bringmann)  
18/006  
Ö 14  
Haushaltsplan 2018 - Änderungen durch Politik und Verwaltung (Ref.: Herr Münter)
Enthält Anlagen
 18/015  
Ö 15  
6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 17/364  
Ö 16  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
 18/012  
Ö 16.1  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
 18/012-1  
Ö 17  
Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Busche)
Enthält Anlagen
 18/013  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage 18/013: Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
18/054  
Ö 18  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 18/014  
Ö 19  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 22     Mitteilung der Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG      
N 23     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 24     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               
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