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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 19.02.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Aktuelle Stunde
Ö 5		Schriftliche Anfragen
Ö 6		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (öffentlicher Teil)	SI/214/15

Ö 7		Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8		Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Kerstin Angermann (Ref.: Herr Lynack)	18/041
Ö 9		Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister
Ö 10		Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr von der Lieth)	18/021
Ö 11		Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now" (Ref.: Frau König)	17/303
Ö 12		Abberufung von Herrn Matthias Walkling als Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Kriesinger)	18/005
Ö 13		Berufung von Herrn Dieter Holze zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Bringmann)	18/006
Ö 14		Haushaltsplan 2018 - Änderungen durch Politik und Verwaltung (Ref.: Herr Münter)	18/015
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2018 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2018 wird zugestimmt.

	31.01.2018 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 9 - geändert beschlossen
	Beschluss: Die Vorlage wurde behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	19.02.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2018 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2018 wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: einstimmig

	19.02.2018 - Verwaltungsausschuss
	N 9 - ungeändert beschlossen
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 15		6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)	17/364
Ö 16		Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)	18/012
Ö 16.1		Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim - Ergänzungsvorlage	18/012-1
Ö 17		Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Busche)	18/013
Ö 17.1		Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage 18/013: Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten	18/054
Ö 18		Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017 (Ref.: Herr Spitzer)	18/014
Ö 19		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 21		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (vertraulicher Teil)
N 22		Mitteilung der Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG
N 23		Verlängerung eines Erbbaurechts
N 24		Verlängerung eines Erbbaurechts
N 25		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
N 26		Anfragen und Anregungen

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Stadt Hildesheim
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Markt 1
-
31134 Hildesheim