Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/214/15  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Kerstin Angermann (Ref.: Herr Lynack)  
18/041  
Ö 9  
Einführung eines neuen Ratsmitgliedes und Verpflichtung durch den Oberbürgermeister      
Ö 10  
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien (Ref.: Herr von der Lieth)  
18/021  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Die folgende Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Gremien wird beschlossen:

 

-     Ausschüsse:

Ausschuss/Funktion

Bisher

Neu

Verwaltungsausschuss (stv. Mitglied)

Frau Angermann

Frau Schwarzer

Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration (Mitglied)

Frau Angermann

Herr Kavakli

Ausschuss für Feuerschutz und Recht (Mitglied)

Herr Schönekäs

Herr Kavakli

Ausschuss für Schule/Bildung  und Sport (stv. Schülervertreterin)

NN

Frau Paula Gehrs, Söhlde

 

-     Gremien

 

Gremium/Funktion

Bisher

Neu

Aufsichtsrat der GBG AG (Mitglied)

Frau Angermann

Frau Kuhne

Frau Schwarzer

Frau Döring

Verbandsausschuss des ZAH (stv. Mitglied)

Frau Angermann

Herr Paasch

Aufsichtsrat der Hildesheimer Marketinggesellschaft (Mitglied)

Herr Schönekäs

Herr Kavakli

Aufsichtsrat der RPM Service GmbH (Mitglied)

Frau Schwarzer

Frau Bommersbach

Beirat des Landschaftsverbandes Hildesheim e.V.

Herr Hansen

Frau König

 

 

  1. Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Hauptversammlung der gbg AG wird beauftragt, in der demnächst stattfinden Hauptversammlung den Wechseln im Aufsichtsrat von Frau Angemann zu Frau Schwarzer sowie von Frau Stadtkämmerin Antje Kuhne zu Frau Baudezernentin Andrea Döring zuzustimmen.

 

   
    19.02.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die folgende Änderung der Besetzung von Ausschüssen und Gremien wird beschlossen:

 

-     Ausschüsse:

Ausschuss/Funktion

Bisher

Neu

Verwaltungsausschuss (stv. Mitglied)

Frau Angermann

Frau Schwarzer

Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration (Mitglied)

Frau Angermann

Herr Kavakli

Ausschuss für Feuerschutz und Recht und innere Angelegenheiten (Mitglied)

Herr Schönekäs

Herr Kavakli

Ausschuss für Schule/Bildung  und Sport (stv. Schülervertreterin)

NN

Frau Paula Gehrs, Söhlde

 

-     Gremien

 

Gremium/FunktionBisherNeu

 

 

Verbandsausschuss Zweckverband Förderzentrum im Bockfeld (stv. Mitglied)

Frau Angermann

Herr Paasch

Aufsichtsrat der Hildesheimer Marketinggesellschaft (Mitglied)

Herr Schönekäs

Herr Kavakli

Aufsichtsrat der RPM Service GmbH (Mitglied)

Frau Schwarzer

Frau Bommersbach

Beirat des Landschaftsverbandes Hildesheim e.V.

Herr Hansen

Frau König

 

 

2.Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Hauptversammlung der gbg AG wird beauftragt, in der demnächst stattfinden Hauptversammlung den Wechseln im Aufsichtsrat von Frau Angermann zu Frau Schwarzer sowie von Frau Stadtkämmerin Antje Kuhne zu Frau Baudezernentin Andrea Döring zuzustimmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 11  
Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now" (Ref.: Frau König)  
17/303  
Ö 12  
Abberufung von Herrn Matthias Walkling als Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Kriesinger)  
18/005  
Ö 13  
Berufung von Herrn Dieter Holze zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamts (Ref.: Herr Bringmann)  
18/006  
Ö 14  
Haushaltsplan 2018 - Änderungen durch Politik und Verwaltung (Ref.: Herr Münter)
Enthält Anlagen
18/015  
Ö 15  
6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
17/364  
Ö 16  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Bredtschneider)
Enthält Anlagen
18/012  
Ö 16.1  
Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
18/012-1  
Ö 17  
Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten (Ref.: Frau Busche)
Enthält Anlagen
18/013  
Ö 17.1  
Änderungsantrag der Fraktion Die LINKE zu Vorlage 18/013: Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten
18/054  
Ö 18  
Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017 (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
18/014  
Ö 19  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
N 21     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 18.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 22     Mitteilung der Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten nach § 81 Abs. 5 NKomVG      
N 23     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 24     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 25     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 26     Anfragen und Anregungen      
               

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