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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Moritzberg/Bockfeld  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Moritzberg/Bockfeld
Gremium: Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Förderzentrum im Bockfeld (Foyer)
Ort: 31137 Hildesheim, Im Bockfelde 84

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
Ö 4  
Wahl der Ortsbürgermeisterin/des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Dr. Martin Gottschlich im Ortsrat Moritzberg/Bockfeld  
16/319  
Ö 7  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ortsratsmitgliedes      
Ö 8  
Bekanntgabe über Fraktionsbildungen      
Ö 9  
Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterinnen/der stellv. Ortsbürgermeister      
Ö 10  
Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim      
Ö 11  
Verabschiedung von ehemaligen Ortsratsmitgliedern      
Ö 12  
4. Änderung des Bebauungsplans HW 79 "Am Albert-Schweitzer-Ring" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15/355-1  
Ö 13  
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg  
Enthält Anlagen
16/306  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Strukturveränderung in der nachschulischen Betreuung der Grundschule Moritzberg wird zugestimmt. Der Hort „Gelbe Schule“ wird zum 31.07.2017 aufgelöst. Die nachschulische Betreuung übernimmt zum 01.08.2017 in vollem Umfang die Grundschule Moritzberg mit einem Kooperationspartner. Die finanzielle Unterstützung der Grundschule Moritzberg erfolgt über den Fachbereich Familie, Bildung und Sport.

 

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der TOP wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich Raumbelegung Plan (5415 KB)      
Anlage 5 2 öffentlich Raumbelegung Text (271 KB)      
Anlage 1 3 öffentlich Hort Elternbeirat Fragen (5 KB)      
Anlage 2 4 öffentlich Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)      
Anlage 3 5 öffentlich Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)      
   
    22.11.2016 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 13 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.11.2016 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    28.11.2016 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    29.11.2016 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Raumbelegung Plan (5415 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Raumbelegung Text (271 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Hort-Elternbeirat Fragen (5 KB)      
Anlage 6 4 öffentlich Antworten Hort-Elternbeirat Fragen (64 KB)      
Anlage 4 5 öffentlich Stellungnahme Hortelternbeirat (515 KB)      
Anlage 5 6 öffentlich Stellungnahme SL GS-Hort (124 KB)      
   
    13.12.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Der Beratungsgegenstand wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen

   
    13.12.2016 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss des Ausschusses:

 

Der Beratungsgegenstand wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen

   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    19.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 6 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 14  
Radverkehrsführung an der Steinbergstraße im Abschnitt zwischen Alfelder Straße und "Am Probsteihof"  
Enthält Anlagen
16/181  
Ö 15  
Radverkehrsführung an der Steinbergstraße im Abschnitt zwischen "Am Probsteihof" und Ortsende sowie Weiterführung des Radverkehrs auf der Robert-Bosch-Straße bis zur Neuhofer Straße  
Enthält Anlagen
16/182  
Ö 16  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 17  
Verwendung der Ortsratsmittel 2016      
Ö 18  
Termine und Veranstaltungen 2017      
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20  
Anfragen und Anregungen      
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
               

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