Sachverhalt:

Mit Schreiben vom  06.11.2016, hat Herr Dr. Martin Gottschlich, wohnhaft in Hildes­heim, Neunäckervörde 36, die Niederlegung seines Ortsratsmandats gem. § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) mit sofortiger Wirkung erklärt.

In der auf den Zeitpunkt der Verzichtserklärung folgenden nächsten Sitzung hat der Ortsrat gem. § 52 Abs. 2 i.V.m. § 91 Abs. 4 NKomVG den Sitzverlust durch Be­schluss festzustellen. Erst mit dem Feststellungsbeschluss wird der Sitzverlust be­wirkt.

Vor der Beschlussfassung ist Herrn Dr. Gottschlich Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

Als Gemeindewahlleiter habe ich gem. § 44 in Verbindung mit § 38 Abs. 2 des Nds. Kommunalwahlgesetzes (NKWG) Folgendes festgestellt:

Der freigewordene Sitz geht auf die nächste dazu bereite Ersatzperson der Personenwahl des Wahlvorschlages der FDP, Herrn Michael Kriegel, Bergsteinweg 38, 31137 Hildesheim, über.

Herr Kriegel hat mit Erklärung vom 10.11.2016 sein Mandat angenommen.

Beschlussvorschlag:

Der Ortsrat Moritzberg/Bockfeld stellt hiermit gem. § 52 in Verbindung mit § 91 Abs. 4 NKomVG fest, dass Herr Dr. Martin Gottschlich, wohnhaft in Hildesheim, Neunäckervörde 36, seinen Sitz im Ortsrat durch Verzicht verloren hat.

Anlage/n: ///