Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 4  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 5  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lynack)  
16/296  
Ö 8  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
16/297  
Ö 9  
Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen am 11. September 2016 hier: Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Stadtratswahl gem. § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
16/275  
Ö 10  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Wodsack)  
16/293  
Ö 11  
Wahl der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen      
Ö 12  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
16/294  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
16/295  
Ö 14  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Spieth)  
16/292  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1)     Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassen­zweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch

 

a)Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes Ratsmitglied

 

 

Mitglied

Ersatzperson

 

Herr Spieth

Herr Räbiger

 

b)sowie folgende Personen
 

 

Mitglied

Ersatzperson

1.

 

 

2.

 

 

 

2)     Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsver­sammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)     Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych gewählt.

 

b)     Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassen­zweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.

 

c)      Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer gewählt.

 

d)     Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildes­heim, Frau Antje Kuhne, gewählt.

 

e)     In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:

 

-          der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen,

-          die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

-          der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vor­sitzender,

-          die folgenden zwei von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

1.

 

 

2.

 

 

-          der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych,

-          die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

-          der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk,

-          der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und

-          die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.

 

f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordent­liche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildes­heim Goslar Peine bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder:

- Stefanie Kandulski

- Michael Wegner

- Thomas Weitling

- Marcel Schmidt

 

Ordentliche Mitglieder:

- Kathrin Kemper

- Rainer Kuhn

 

Ersatzmitglieder:

- Kathrin Kelpe

- Peter Kook

- Timm Wiesemann

- Thomas Blanke

Ersatzmitglieder:

- Ilona Heitmann

- Markus Brinkmann

 

 

 

   
    07.11.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1)Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassen­zweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch

 

a)Herrn Oberbürgermeister Dr. Ingo Meyer bzw. anstelle von Herrn Dr. Meyer nach dessen Wahl zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes durch folgendes Ratsmitglied

 

 

Mitglied

Ersatzperson

 

Herr Spieth

Herr Räbiger

 

b)sowie folgende Personen

 

 

Mitglied

Ersatzperson

1.

Herr Wodsack

Herr Dr. Kumme

2.

Herr Paasch

Herr Schönekäs

 

2)Herr Oberbürgermeister Dr. Meyer und die weiteren Mitglieder der Verbandsver­sammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

)          Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych gewählt.

 

)          Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassen­zweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.

 

)          Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer gewählt.

 

)          Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildes­heim, Frau Antje Kuhne, gewählt.

 

e)In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine werden folgende Personen entsandt:

 

-der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen,

-die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

-der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vor­sitzender,

-die folgenden zwei von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

1.

Herr Wodsack

 

2.

Herr Lynack

 

-der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych,

-die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

-der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk,

-der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und

-die zwei weiteren vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter.

 

f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordent­liche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildes­heim Goslar Peine bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen  und Vertreter:

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen  und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder: - Stefanie Kandulski - Michael Wegner - Thomas Weitling - Marcel Schmidt

Ordentliche Mitglieder: - Kathrin Kemper - Rainer Kuhn

Ersatzmitglieder: - Kathrin Kelpe - Peter Kook - Timm Wiesemann - Thomas Blanke

Ersatzmitglieder: - Ilona Heitmann - Markus Brinkmann

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 2 Enthaltungen

Ö 15  
Vierte Änderung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Hammer)
Enthält Anlagen
16/279  
Ö 15.1  
Vierte Änderung der Hauptsatzung - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
16/279-1  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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