Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 4  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 5  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lynack)  
16/296  
Ö 8  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
 16/297  
Ö 9  
Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen am 11. September 2016 hier: Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Stadtratswahl gem. § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
 16/275  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Gem. § 48 Abs. 1 NKWG wird der Wahleinspruch von Frau Maj Carolin Engelhardt vom 20.09.2016 als zulässig aber unbegründet zurückgewiesen.

 
   
    07.11.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Gem. § 48 Abs. 1 NKWG wird der Wahleinspruch von Frau Maj Carolin Engelhardt vom 20.09.2016 als zulässig aber unbegründet zurückgewiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig bei 1 Enthaltung
Ö 10  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Wodsack)  
16/293  
Ö 11  
Wahl der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen      
Ö 12  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
16/294  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 16/295  
Ö 14  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Spieth)  
16/292  
Ö 15  
Vierte Änderung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Hammer)
Enthält Anlagen
 16/279  
Ö 15.1  
Vierte Änderung der Hauptsatzung - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
 16/279-1  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               
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