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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 07.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Abgeordneten (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 4  
Bekanntgabe der Fraktions- und Gruppenbildungen (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 5  
Wahl des/der Ratsvorsitzenden      
Ö 6  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 7  
Beschluss über die Stellvertretung des/der Ratsvorsitzenden (Ref.: Herr Lynack)  
16/296  
Ö 8  
Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
16/297  
Ö 9  
Kommunalwahlen 2016 in Niedersachsen am 11. September 2016 hier: Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Stadtratswahl gem. § 46 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) (Ref.: Herr Kriesinger)  
Enthält Anlagen
16/275  
Ö 10  
Bildung des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr Wodsack)  
16/293  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Bei der Entscheidung über die Vergabe eines Sitzes im Verwaltungsausschuss zwischen den Fraktionen FDP, Die Linke und Die Unabhängigen wird gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG vom Verfahren abgewichen und auf das Losverfahren verzichtet.

 

2. Der Rat der Stadt Hildesheim stellt fest, dass dem Verwaltungsausschuss neben dem Oberbürgermeister und den Beamtinnen und Beamten auf Zeit folgende Beigeordnete und Mitglieder mit beratender Stimme angehören:

 

Beigeordnete:Stellvertreter/

Stellvertreterinen:

 

CDU-Fraktion:Dr. Ulrich Kumme Frank Wodsack

CDU-Fraktion:Ekkehard PalandtMartin Eggers

CDU-Fraktion:Dennis MünterLothar Ranke

 

SPD-Fraktion:Bernd LynackOle Hammer

SPD-Fraktion:Beate KönigKerstin Angermann

SPD-Fraktion:Detlef HansenStephan Lenz

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Jörg BredtschneiderVolker Spieth

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ulrich RäbigerRosa Wagner-Kröger

 

AfD-Fraktion:Ralf Kriesinger Sascha Kromberg

____________________

 

Fraktion Die UnabhängigenHans-Uwe BringmannErdinc Parlak

 

:

 

Beratende Mitglieder

(Grundmandate):

 

FDP-Fraktion_______________________________________

Fraktion Die LinkeMaik BrücknerOrhan Kara

 

   
    07.11.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Bei der Entscheidung über die Vergabe eines Sitzes im Verwaltungsausschuss zwischen den Fraktionen FDP, Die Linke und Die Unabhängigen wird gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG vom Verfahren abgewichen und auf das Losverfahren verzichtet.

 

2. Der Rat der Stadt Hildesheim stellt fest, dass dem Verwaltungsausschuss neben dem Oberbürgermeister und den Beamtinnen und Beamten auf Zeit folgende Beigeordnete und Mitglieder mit beratender Stimme angehören:

 

Beigeordnete:Stellvertreter/

Stellvertreterinen:

 

CDU-Fraktion:Dr. Ulrich Kumme Frank Wodsack

CDU-Fraktion:Ekkehard PalandtMartin Eggers

CDU-Fraktion:Dennis MünterLothar Ranke

 

SPD-Fraktion:Bernd LynackOle Hammer

SPD-Fraktion:Beate KönigKerstin Angermann

SPD-Fraktion:Detlef HansenStephan Lenz

 

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Jörg BredtschneiderVolker Spieth

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ulrich RäbigerRosa Wagner-Kröger

 

AfD-Fraktion:Ralf Kriesinger Sascha Kromberg

Michael Körber

 

Fraktion Die UnabhängigenHans-Uwe BringmannErdinc Parlak

 

:

 

Beratende Mitglieder

(Grundmandate):

 

FDP-FraktionDr. Martin GottschlichJulia Zink-Tänzer

Fraktion Die LinkeOrhan Kara Maik Brückner

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

1. einstimmig ohne Enthaltungen

 

2. einstimmig

Ö 11  
Wahl der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen      
Ö 12  
Bildung der Ausschüsse und Besetzung der Gremien (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
16/294  
Ö 13  
Vertretung der Stadt Hildesheim in wirtschaftlichen Unternehmen und Zweckverbänden (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
16/295  
Ö 14  
Bildung der Organe des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine (Ref.: Herr Spieth)  
16/292  
Ö 15  
Vierte Änderung der Hauptsatzung (Ref.: Herr Hammer)
Enthält Anlagen
16/279  
Ö 15.1  
Vierte Änderung der Hauptsatzung - Ergänzungsvorlage  
Enthält Anlagen
16/279-1  
Ö 16  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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