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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtersum  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Ochtersum
Gremium: Ortsrat Ochtersum
Datum: Mi, 30.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Ortsgemeinschaftshaus Ochtersum
Ort: 31139 Hildesheim, Konrad-Adenauer-Str. 9
Zusatz: Um 16 Uhr findet eine gemeinsame Radtour durch den Ortsteil statt. Treffpunkt am Ortsgemeinschaftshaus. (Route: Grünanlage Parkdeck, Baugebiet Neues Wohnen am Steinberg, Tankstelle, Schulhof GS Ochtersum, Spielplatz v.Keulen Weg, Platz Mittelfeld, Spielplatz Mittelfeld.)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Feststellung des Sitzverlustes von Herrn Hans-Uwe Bringmann im Ortsrat Ochtersum  
12/182  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.03.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/368/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplans OS 128.2 "Neues Wohnen am Steinberg" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
12/148  
Ö 8  
Änderung Bebauungsplan Lindholz      
Ö 9  
Kindertagesstätten in freier Trägerschaft im Ortsteil      
Ö 10  
Platzgestaltung Mittelfeld III      
Ö 11  
Spielplatzentwicklungsplanung
Enthält Anlagen
12/122  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

 

   
    02.05.2012 - Ortsrat Einum
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt "Vorlage 12/122" wird vertagt

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    07.05.2012 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.)

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird grds. zugestimmt.

 

2.)

Für den Spielplatz Stadtfeld wird die Zustimmung nicht erteilt. Der Spielplatz Stadtfeld solle ausgebaut werden. Die Verwaltung werde gebeten, zu prüfen, ob hierbei eine Kooperation und Finanzierung der ansässigen Wohnungsbaugesellschaften möglich ist.

 

3.)

Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

a.) einstimmig

b.) einstimmig

c.) einstimmig

 

   
    09.05.2012 - Ortsrat Sorsum
    Ö 5 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

a.)

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

b.)

Der Ortsrat bitte die Verwaltung um einen zeitnahen Ortstermin. Für das Streichen der Geräte solle das Material gestellt werden, die Arbeiten würden dann in Eigenleistung erbracht. Es werde eine Information gewünscht, welche Reparaturen an den Spielplätzen ausgeführt würden.

Abstimmungsergebnis:

 

a.)

abgelehnt bei 8 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung

 

b.)

einstimmig

   
    15.05.2012 - Ortsrat Bavenstedt
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    23.05.2012 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird in der jetzigen Form abgelehnt. Der Ortsrat möchte einen gemeinsamen Ortstermin mit der zuständigen Stelle und weiterhin eine Auflistung über die Kosten der einzelnen Spielplätze mit der Ausssage, welche Kosten möglicherweise eingespart würden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    30.05.2012 - Ortsrat Ochtersum
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird mit Ausnahme des KSP Braukmannsche Gärten und des KSP An der Renne zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

Für den KSP Braukmannsche Gärten wird die Zustimmung nicht erteilt. Dieser soll gestärkt und qualiativ aufgewertet werden.

Die Zustimmung wird auch für den KSP An der Renne nicht erteilt. Dieser soll weiterhin bestehen bleiben.

Der Schließung des Kleinkinderspielplatzes Tiefgarage Ochtersum wird unter der Voraussetzung, dass dieser mit dem in der Nähe befindlichen Kleinkinderspielplatz zusammengelegt wird, zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    30.05.2012 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird zurückgestellt, da es keine Aussagen darüber gibt, was mit den verbleibenden Spielplätzen passiert (Art der Aufwertung usw.). Die Kosten seien nicht dargestellt, daher könne keine Aussage getroffen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    14.06.2012 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    21.06.2012 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

   
    21.06.2012 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wird zurückgestellt.

 

Die Sitzung wurde für 10 Minuten für Redebeiträge der Anwesenden unterbrochen.

 

 

 

 

   
    04.09.2012 - Ortsrat Einum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird grundsätzlich unter der Maßgabe zugestimmt, dass der Spielplatz "Am Sportplatz" nicht aufgelöst, sondern vom Sportverein in abgespeckter Form weitergeführt wird. Hierzu ist eine Absprache/Vereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Sportverein zu treffen. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    11.09.2012 - Ortsrat Itzum-Marienburg
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Schließung der Spielplätze Theodor-Fliedner-Weg und Itzumer Hausberg/Esperlandstraße wird nicht zugestimmt.

Der Schließung der Spielplätze Schlehenweg und Breienskamp wird zugestimmt. Die Spielgeräte, welche noch verwendbar sind, sollen im Ortsteil bleiben.

Die verbleibenden Spielplätze sollen in Ordnung gebracht werden und regelmäßig gepflegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    12.09.2012 - Ortsrat Himmelsthür
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Spielplätze Friedrich-Ebert-Straße und Albrecht-Dürer Straße bleiben bestehen (Patenschaft). Der Schließung des Spielplatzes Liegnitzer Straße wird zugestimmt. Weiterhin kann auch die Sandkiste Ecke Salzwiese (neben Bolzplatz) entfernt werden. Die Spielgeräte sollen, genau wie die Bänke im Ortsteil Himmelsthür verbleiben und an anderen Stellen aufgestellt werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    13.09.2012 - Ortsrat Nordstadt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Spielplatz Boelckestraße soll erhalten bleiben und aufgewertet werden. Die Spielplätze 2-4 können geschlossen werden, der Platz Cheruskerring sollte in anderer Form als Fläche für Jugendliche erhalten bleiben.

Die Spielgeräte, welche in der Nordstadt abgebaut werden, sollen an anderen Stellen der Nordstadt einen Platz finden.

Der Ortsrat bittet um Information, welche Mittel für die Aufwertung von Spielplätzen in den nächsten 3 Jahren vorgesehen sind.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich KSP-Auswertung und Bericht-klein (1987 KB)      
   
    19.09.2012 - Ortsrat Sorsum
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Schließung von Spielplätzen wird abgelehnt. Für den Spielplatz Magdalenenweg würden die Anlieger eine Patenschaft übernehmen und für den Spielplatz Schildweg voraussichtlich die Diakonischen Werke.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    20.09.2012 - Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Spielplätze Trakehnenweg und Uetzenkamp sollen weiterhin bestehen bleiben.

Die Schließung der Spielplätze der Spielplätze Stettiner Straße und Neidenburger Straße wird unter dem Wunsch, dass die dort noch nutzbaren Spielgeräte zunächst dem Ortsrat Marienburger Höhe/Galgenberg angeboten werden, zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung

   
    20.09.2012 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Kinderspielplatz in der Süsternstraße wird nicht geschlossen. Die Verwaltung soll sich mit den Betroffenen in Verbindung setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    25.09.2012 - Ortsrat Moritzberg/Bockfeld
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.)

Der Ortsrat stimmt der Aufhebung der Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975, wie im Beschlussvorschlag erläutert, zu.

2.)

Der Ortsrat stimmt der VO 12/122 im Bezug auf die Spielplätze

a.) Pappelallee

b.) Moekerweg

c.) An der Innerste Au

zu, sofern sich nicht Paten bereit erklären die betreffenden Spielplätze zu pflegen.

3.)

Der Ortsrat lehnt die Vorlage im Bezug auf die Spielplätze

Moritzstraße und Heinrich-Jasper-Weg ab!

4.)

Der Ortsrat schlägt alternativ zur Schließung vor:

Kobeltstraße

 

Die Zustimmung zur Schließung der genannten Spielplätze werden an folgende Forderung geknüpft:

Es wird kein Spielgerät aus der Ortschaft aufgegeben. Die Spielgeräte von den zu schließenden Spielplätzen werden auf die bestehenden Spielplätze der Ortschaft umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 12  
Sachstand Betrieb Jugendzentrum Ochtersum ab 2013      
Ö 13  
Neufassung der Benutzungsordnung der Freifeuerstelle "Am Wildgatter"  
Enthält Anlagen
12/187  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
               

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