Herr Dr. Kumme erläuterte die Vorlage.

Herr Bartels kritisierte die Vorlage, insbesondere hinsichtlich unzureichender Begründungen und der fehlender Folgekostenabschätzung.

Herr Dr. Kumme bat die Verwaltung zu prüfen, inwieweit noch nicht gebaute aber im Bebauungsplan vorgesehene Spielplätze noch benötigt werden.

Als Ergebnis der sich anschließenden Diskussionen wurde folgender geänderter Beschluss gefasst.

Beschluss:

Der Kinderspielplatzentwicklungsplanung im Stadtgebiet gemäß den Anlagen zur Vorlage wird mit Ausnahme des KSP Braukmannsche Gärten und des KSP An der Renne zugestimmt. Gleichzeitig wird der Beschluss zur Spielplatzleitplanung aus dem Jahr 1975 aufgehoben.

Für den KSP Braukmannsche Gärten wird die Zustimmung nicht erteilt. Dieser soll gestärkt und qualiativ aufgewertet werden.

Die Zustimmung wird auch für den KSP An der Renne nicht erteilt. Dieser soll weiterhin bestehen bleiben.

Der Schließung des Kleinkinderspielplatzes Tiefgarage Ochtersum wird unter der Voraussetzung, dass dieser mit dem in der Nähe befindlichen Kleinkinderspielplatz zusammengelegt wird, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig