Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 30.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/045/10  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 28.07.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/150/10  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht des Jugendforums Hildesheim (Ref.: Frau Jana Wulf-Troeger und Herr Jannis Baule)      
Ö 6  
Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
10/299  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat stellt fest, dass folgende Ausschüsse/Gremien umbesetzt werden:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr:

 

Bisheriges Mitglied________ (Bündnis!) scheidet aus neues Mitglied Doris Breidung (CDU)

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

 

Bündnis!: Dieter Nitschke scheidet aus neues Mitglied ________________

 

CDU:  Bisheriges Mitglied Doris Breidung scheidet aus neues Mitglied Dieter Nitschke

 

Verwaltungsausschuss:

 

Bisherige/r  Beigeordnete/r ____________(Bündnis!) scheidet aus neue/r Beigeordnete/r ________________ (Losverfahren zwischen SPD und CDU)

 

Ausschuss Zweckverband Abfallwirtschaft:

 

Dieter Nitschke scheidet aus dafür wird ___________________benannt.

 

Beirat des Landschaftsverbandes:

 

Dieter Nitschke scheidet aus dafür wird ___________________benannt.

 

   
    30.08.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat stellt fest, dass folgende Ausschüsse/Gremien umbesetzt werden:

 

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr:

 

Bisheriges Mitglied Jan Machens (Bündnis!) scheidet aus - neues Mitglied Doris Breidung (CDU), Stellvertreter neu: Lothar Ranke, Dieter Nitschke

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

 

Bündnis!: Dieter Nitschke scheidet aus - neues Mitglied Thomas Müller

CDU:  Bisheriges Mitglied Doris Breidung scheidet aus - neues Mitglied Dieter Nitschke

 

Verwaltungsausschuss:

 

Bisherige  Beigeordnete Monika Pröving (Bündnis!) scheidet aus - bish. stv Beigeordnete Rita Rühmes scheidet aus- dafür neuer stv. Beigeordneter Erdinc Parlak

 

neue Beigeordnete wird von der SPD Corinna Finke, neue stv. Beigeordnete werden Uwe Faase und Petra Tzschentke  (Losverfahren zwischen SPD und CDU)

 

Ausschuss Zweckverband Abfallwirtschaft:

 

Dieter Nitschke scheidet aus - dafür wird Jan Machens benannt.

 

Beirat des Landschaftsverbandes:

 

Dieter Nitschke scheidet aus - dafür wird Jan Machens benannt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 6.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 10/299: Umbesetzung von Ausschüssen  
10/315  
Ö 7  
Information zur Ausgliederung / Privatisierung der Wirtschaftsförderung (bzgl. Vorlage 10/186)      
Ö 8  
Vierte Vereinbarung über die Zusammenarbeit gemäß § 4 Abs. 2 des Niedersächsischen Rettungsdienstgesetzes vom 02.10.2007 (Ref. Frau Pröving)  
Enthält Anlagen
10/260  
Ö 9  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Technologiezentrum Hildesheim Betriebsgesellschaft mbH; hier: Wechsel des Geschäftsführers  
10/320  
Ö 10  
2. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
10/221  
Ö 11  
Bebauungsplan HM 304 und örtliche Bauvorschrift HM 304 "Am Weinberg" -Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
10/223  
Ö 12  
Bebauungsplan HM 314 und Örtliche Bauvorschrift HM 314 "Am Neuen Tor" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Faase)
Enthält Anlagen
10/224  
Ö 13  
Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung; Beschlussempfehlung der Verwaltung (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
10/270  
Ö 14  
Programm zur Profilierung der Hauptschule und der Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen (Ref.: Frau Behrens)  
Enthält Anlagen
10/248  
Ö 15  
Perspektive Berufsabschluss "Regionales Netzwerk: JUB - Jugend und Beruf" (Ref.: Frau Kurth)  
Enthält Anlagen
10/261  
Ö 16  
Landesexperiment zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe; Teilnahme der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
10/269  
Ö 17  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen gem. § 83 (4) NGO (Ref.: Frau Szczes)  
10/298  
Ö 18  
Sachspende für das Jugendforum (Ref.: Herr Jan Machens)  
10/294  
Ö 19  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Gruppe und der CDU-Fraktion: Gründung einer Bildungs- und einer Sportstiftung (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
10/301  
Ö 19.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Änderungsantrag zur Vorlage 10/301 Gründung einer Bildungs- und Sportstiftung  
10/312  
Ö 19.2  
Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage 10/301 - Gründung einer Bildungs- und Sportstiftung  
10/319  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 22.1     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
               

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