Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 14.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 2.1  
Auf Antrag der SPD-Gruppe zur aktuellen Stunde: "Der Aufmarsch von Neonazis am 05.Juni und Konsequenzen für die Zukunft"      
Ö 3  
Maßnahmen der Stadt Hildesheim zum Versammlungsrecht am 05.06.2010  
Enthält Anlagen
 10/185  
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.05.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/032/10  
     
   
Ö 6  
Rekommunalisierung der Friedhofspflege (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
 10/106  
Ö 6.1  
Ergebnis der Kosten- und Leistungsrechnung für die öffentliche Einrichtung "Bestattungswesen" für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
 10/189  
Ö 7  
Entgeltordnung für die städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Herr Palandt)  
Enthält Anlagen
 10/146  
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung 2010 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2010 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 10/144  
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung 2010 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2010 - Änderungslisten -  
Enthält Anlagen
 10/144-1  
Ö 8.1.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2010 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2010 - Änderungslisten -  
Enthält Anlagen
 10/144-3  
Ö 8.2  
Haushalt 2010; Zuwendungen an Verbände und Einrichtungen im Sozial- und Jugendbereich (Ref.: Frau Schröer-Suray)  
Enthält Anlagen
 10/100  
Ö 8.3  
Anträge zum Haushalt 2010      
Ö 8.3.1  
Auf Antrag der Fraktionen SPD-Gruppe und der Fraktionen von CDU und FDP - Änderungsanträge zum Haushalt
10/202  
Ö 8.3.2  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der Fraktionen von CDU, Bündnis! und FDP - Ergänzungsantrag zum Haushalt: Gutachten und Ideenwettbewerbe  
10/187  
Ö 8.3.3  
Anträge zum Haushaltsentwurf 2010  
Enthält Anlagen
 10/188  
Ö 8.3.4  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2010  
10/204  
Ö 8.4  
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2010      
Ö 8.4.1  
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis! zum Haushalt: Sportförderung und Bäderkonzept  
10/190  
Ö 8.4.2  
Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 10/193  
Ö 8.5  
Stellenplan 2010 (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
 10/023  
Ö 8.5.1  
Stellenplan 2010 - 1. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
Enthält Anlagen
 10/074  
Ö 8.5.2  
Stellenplan 2010 - 2. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
10/109  
Ö 8.5.3  
Gemeinsamer Antrag der SPD-Gruppe, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion - Änderungsantrag zum Stellenplan, Vorlage 10/023  
10/192  
Ö 8.5.4  
Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis!: Personalkosten  
10/191  
Ö 8.6  
Haushaltssicherungskonzept 2010 (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 10/114  
Ö 8.6.1  
Haushaltssicherungskonzept 2010  
Enthält Anlagen
 10/114-1  
Ö 8.6.2  
Haushaltssicherungskonzept 2010 hier: Bericht über die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts 2009  
10/114-2  
Ö 8.6.3  
Antrag der SPD-Gruppe, der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion - Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept  
10/194  
Ö 8.6.4  
Auf Antrag der SPD-Gruppe und der Fraktionen von CDU und FDP - Ergänzungsantrag zum Haushalt, Vorlage 10/023 und Haushaltssicherungskonzept Vorlage 10/114-1: Ausgliederung / Privatisierung der Wirtschaftsförderung  
10/186  
Ö 8.7  
Investitionsprogramm 2009 - 2014 (Ref.: Herr Spieth)  
Enthält Anlagen
 10/182  
Ö 9  
Berufung von Frau Mechtild Lange-Rössig zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Hollenbach)  
10/160  
Ö 10  
Resolution des Rates der Stadt Hildesheim "Krise der Kommunalfinanzen: Gewerbsteuer muss gestärkt werden !" (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 10/164  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Oberbürgermeisters (Ref: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
 10/088  
Ö 11.1  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Oberbürgermeisters - Empfehlung des Rechungsprüfungsamtes - Vorlage 10/142 -  
10/088-1  
Ö 12  
Unterrichtung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2009 (Ref.: Herr Kriegel)  
Enthält Anlagen
 10/148  
Ö 13  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Gemeinnützigen Baugesellschaft zu Hildesheim AG (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
 10/151  
Ö 14  
Vorbereitung einer Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln (Ref.: Herr Faase)  
Enthält Anlagen
 10/154  
Ö 14.1  
Vorbereitung einer Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln  
10/154-1  
Ö 15  
Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Weltkulturerbestätten, 2. Projektaufruf (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
 10/152  
Ö 16  
Straßenbenennung im Bebauungsplan HW300 "Phoenix" (Ref.: Frau Behrens)  
Enthält Anlagen
 10/168  
Ö 17  
Leitlinien zur Kindergesundheit, Kinder- und Familienförderung und Kinderschutz in der Stadt Hildesheim - Familienzentren - (Ref.: Herr Bange)  
Enthält Anlagen
 10/034  
Ö 18  
Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege (Ref.: Frau Rühmes)  
Enthält Anlagen
 10/147  
Ö 19  
Spende von Sitzbänken für die Lilie durch Hildesheim Marketing (Ref.: Herr Machens)  
Enthält Anlagen
 10/166  
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (nichtöffentlich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
               
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