Als ergänzende Information zu den Haushaltsberatungen ist im folgenden dargestellt, welche Ansätze bei den Zuwendungen an Verbände und Einrichtungen im Jahr 2010 vorgesehen sind. Die Beschlussfassung zu den Ansätzen erfolgt mit dem Beschluss zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2010.

A.     Sozialbereich

Die Vorlage beinhaltet Ausgabenreduzierungen, mit denen der Zielvereinbarung zwischen der Stadt Hildesheim und dem Land Niedersachsen zur Erreichung nachhaltiger Haushaltskonsolidierung entsprochen wird. Zugleich setzt die Verwaltung damit den Beschluss des Rates vom 23.03.2009 um, wonach für den Haushalt 2010 50 % der in den Listen der Haushaltskonsolidierung vom Dezernat D (zum Haushalt 2009) vorgeschlagenen Beträge als Sparbeiträge realisiert werden sollen. Die Verwaltung hat bei ihren Vorschlägen nunmehr keine pauschalen Kürzungen vorgenommen, sondern sich darum bemüht, die Sparvorgabe unter inhaltlichen Gesichtspunkten so umzusetzen, dass Beeinträchtigungen des sozialen Dienstleistungs-angebotes in der Stadt möglichst gering gehalten werden. Dies bedeutet zugleich, dass Einrichtungen, die nicht Gegenstand der Konsolidierungsvorschläge sind, den Zuschuss wieder in der ursprünglichen bis 2008 gezahlten Höhe erhalten (also ohne die 2009 geltende 7,5 %-Pauschalkürzung). 

Hier die Gesamtübersicht der Ansätze der Zuwendungen an Verbände und Vereine im Sozialbereich:

Zu 1.

Aus diesem Unterabschnitt wird nur noch die Altenbegegnung der AWO, Goslarsche Str., mit 2.045 € gefördert. Die Altenbegegnungsstätten der AWO in Drispenstedt und in der Nordstadt sind Ende 2008 geschlossen worden.

Zu 2.

Die Sachkosten der Altenbegegnung sind um 600 € reduziert worden. Außerdem können durch eine Förderung der Arbeitsagentur die Personalkosten um 600 € reduziert werden (sh. auch anl. Liste „Haushaltskonsolidierungsvorschläge  2010 - Fachbereich 50 Soziales und Senioren“, Ziffer 1). Hinweis: von den 12.000 € (Ansatz 2010) sind 6.000 € Bauunterhaltung für das Gebäude Elzer Str., das neben der Altenbegegnung auch noch von der Freiw. Feuerwehr und vom Nds. Studieninstitut genutzt wird. Die Erhöhung des Ansatzes von 08 auf 09 resultierte aus einer Erhöhung der Bauunterhaltungsmittel.

Zu 3.

Aus diesem Unterabschnitt wird nur noch der Zuschuss an das Frauenhaus gezahlt, in Höhe von 56.000 € (in 2009 erhielt das Frauenhaus wie alle Einrichtungen einen um 7,5 % reduzierten Zuschuss: 53.200 €). In den Vorjahren war hier auch noch der Zuschuss an die Wohngruppe des SKF (Sozialdienst kath. Frauen) i.H. von 21.000 € veranschlagt. Diese Wohngruppe wurde zum 30.06.09 geschlossen. In 09 erhielt der SKF noch letztmals eine anteilige Zuwendung von 10.000 €.

Zu 4.

Der Ansatz teilt sich wie folgt auf:

                                                                                    Ansatz                 Ansatz                     Ansatz

Die Ansätze waren 2009 pauschal um 7,5 % gekürzt. Die Einsparvorschläge 2010 betreffen folgende Verbände und Einrichtungen (in Klammern jew. die Nr. der Begründung in der anl. Liste „Haushaltskonsolidierungsvorschläge  2010 - Fachbereich 50 Soziales und Senioren“): AWO Krebsnachsorge (13), Soz. Mittagstisch Guter Hirt (20), Fördertopf Selbsthilfe (16), Asyl e.V. (17), Hilfe für Hörgeschädigte e.V. (14), DRK (3), AWO (2), Paritätischer (4), MS-Gruppe (15), Mütterzentrum (7), Suchtberatung Caritas (8), Sozialberatung Caritas (5), Bahnhofsmission Caritas (19), Suchtberatung Diakon. Werk (9), Sozialberatung Diakon. Werk (6), Bahnhofsmission Diakon. Werk (18).

Die Haushaltsstelle 1.43900.718700 „Globalvertrag Diakon. Werk“ wurde erst 2009 eingerichtet; in 2008 wurden die Zuwendungen an das Diakon. Werk aus der Haushaltsstelle 1.43900.718000 „Zuwendungen an sonstige soziale Einrichtungen“ bzw. aus dem UA 54010 „Beratungsstellen für Suchtgefährdete“ gezahlt. In 2010 ist eine Zusammenlegung der Suchtberatung von Diakonischem Werk und Caritasverband unter dem organisatorischen Dach des Caritasverbandes erfolgt, dadurch erhöht sich die Gesamtzuwendung an den Caritasverband (HH-Stelle 1.43900.718100) und reduziert sich die Gesamtzuwendung an das Diakon. Werk (HH-Stelle 1.43900.718700). Weiteres dazu in der anl. Liste, Ziffer 8 und 9.

Zu 5.

Der Ansatz teilt sich wie folgt auf:

                                                               Ansatz                  Ansatz       Ansatz

Die Ansätze waren 2009 pauschal um 7,5 % gekürzt. Zur Begründung der Einsparvorschläge 2010 beim Verein für Suizidprävention und der Hildesheimer Aidshilfe wird auf die anl. Liste „Haushaltskonsolidierungsvorschläge  2010 - Fachbereich 50 Soziales und Senioren“ verwiesen, Ziffern 10 und 11. Die Suchtberatung des Diakon. Werks wurde 2009 im Rahmen des Globalvertrages aus dem UA 43900 „Sonstige soziale Einrichtungen“ gezahlt; in 2010 ist eine Zusammenlegung mit der Suchtberatung des Caritasverbandes erfolgt, Weiteres dazu unter UA 43900 oben und in der anl. Liste, Ziffer 8 und 9.

Als Anlage ist dieser Vorlage die Liste „Haushaltskonsolidierungsvorschläge  2010 - Fachbereich 50 Soziales und Senioren“ beigefügt. Es handelt sich hierbei um die Fortschreibung der  - damals nur zum Teil umgesetzten - Konsolidierungsliste aus dem Jahr 2009. Darin sind die inhaltlichen Begründungen für die o.g. Konsolidierungsvorschläge 2010 enthalten. Die Liste endet mit einem Gesamtsparvorschlag von 51.505 € -  der Summe aller Einsparvorschläge der Verwaltung für 2010. Dass der auf Seite 1 dieser Vorlage genannte Saldo 2009 – 2010 mit einem anderen Betrag endet (50.100 €), liegt daran, dass in den 5 Unterabschnitten noch andere Veränderungen stattfinden, unabhängig von den genannten Einsparvorschlägen. So hat sich eine weitere Einsparung dadurch ergeben, dass der Sozialdienst kath. Frauen von sich aus seine Wohngruppe aus Kostengründen geschlossen hat (10.000 € Einsparung im Vergleich zu 2009). Andererseits haben sich einzelne Ansätze dadurch wieder erhöht, dass diejenigen Verbände, die nicht Gegenstand von Einsparvorschlägen sind, ihren Zuschuss wieder in voller Höhe erhalten und nicht, wie im Vorjahr, um 7,5 % gekürzt. Diese Umstände führen in den 5 Unterabschnitten, zusammen mit den Sparvorschlägen der Verwaltung, zu der Gesamtminderausgabe von 50.100 €, die sich bei den 5 Unterabschnitten im Vergleich zu den Ansätzen 2009 ergibt. 

B.     Jugendbereich

Hier die Gesamtübersicht der Ansätze der Zuwendungen im Jugendbereich:

Zu 1.

Anlage:

Liste Haushaltskonsolidierungsvorschläge  2010 - Fachbereich 50 Soziales und Senioren