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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 8 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2006 und der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehrvom 27.11.2006. (öffentlicher Teil) | SI/094/06 | |||||
| Ö 9 | Neues Konzept Mittagsverpflegung in den städtischen Schulen | 06/283 | |||||
| Ö 10 | Neufestsetzung des von der Stadt Hildesheim zu zahlenden Pauschalentgeltes für das Schul- und Vereinsschwimmen im Wasserparadies | 07/003 | |||||
| Ö 11 | Sportflächenpflege | 07/018 | |||||
| Ö 12 | Zusammenstellung genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben, über die der Rat gemäß § 66 bzw. § 89 NGO zu unterrichten ist | 07/001 | |||||
| Ö 13 | Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2007 | ||||||
| Ö 14 | Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B | 06/269 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat wird gebeten, der anliegenden Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B zuzustimmen. |
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| 24.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 14 - (leer) | |||||||
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Beschluss: Die
Sitzungsvorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 07.03.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Rat
wird gebeten, der anliegenden Änderung der Satzung über die Festsetzung des
Hebesatzes für die Grundsteuer B zuzustimmen. Abstimmungsergebnis: Dem
Beschlussvorschlag der Verwaltung wurde mehrheitlich zugestimmt. Damit war der
Beschlussvorschlag von Herrn Spieth abgelehnt. Darüber
hinaus sprach sich der Ausschuss mehrheitlich dafür aus, den Hebesatz der
Grundsteuer A um 50 Punkte auf 350 v. H. anzuheben. |
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| 19.03.2007 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der
anliegenden Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die
Grundsteuer B wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich |
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| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim