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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 5 | (nichtöffentlich) | ||||||
N 6 | (nichtöffentlich) | ||||||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 8 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2006 und der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehrvom 27.11.2006. (öffentlicher Teil) | SI/094/06 | |||||
Ö 9 | Neues Konzept Mittagsverpflegung in den städtischen Schulen | 06/283 | |||||
Ö 10 | Neufestsetzung des von der Stadt Hildesheim zu zahlenden Pauschalentgeltes für das Schul- und Vereinsschwimmen im Wasserparadies | 07/003 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Zum Vertrag über die Nutzung des Wasserparadieses durch Schulen und Vereine vom 16.09.1996 wird ein 1. Änderungsvertrag geschlossen. Die Pauschale für die Nutzung durch das Schul- und Vereinsschwimmen gem. § 2 wird von 283.766,99 € (inkl. MwSt.) auf 295.000,00 € zuzüglich der gesetzlichen MwSt. (= 351.050,00 € brutto) pro Jahr und die Unterhaltungs- und Neubeschaffungspauschale gem. § 3 wird von 3.067,75 € (inkl. MwSt.) auf 4.000,00 € zuzüglich der gesetzlichen MwSt. (= 4.760,00 € brutto) pro Jahr angehoben |
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23.01.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss:
Es wurde beschlossen, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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24.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 10 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Beschluss: Der
Tagesordnungspunkt wurde als behandelt an die Fraktionen und den VA verwiesen. |
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05.02.2007 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 15 - zurückgezogen | |||||||
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Ö 11 | Sportflächenpflege | 07/018 | |||||
Ö 12 | Zusammenstellung genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben, über die der Rat gemäß § 66 bzw. § 89 NGO zu unterrichten ist | 07/001 | |||||
Ö 13 | Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2007 | ||||||
Ö 14 | Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B | 06/269 | |||||
Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 16 | Mitteilungen | ||||||