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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00   (öffentlich ab 18:00) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2006 und der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehrvom 27.11.2006. (öffentlicher Teil)  
SI/094/06  
Ö 9  
Neues Konzept Mittagsverpflegung in den städtischen Schulen  
Enthält Anlagen
06/283  
Ö 10  
Neufestsetzung des von der Stadt Hildesheim zu zahlenden Pauschalentgeltes für das Schul- und Vereinsschwimmen im Wasserparadies  
07/003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zum Vertrag über die Nutzung des Wasserparadieses durch Schulen und Vereine vom 16.09.1996 wird ein 1. Änderungsvertrag geschlossen. Die Pauschale für die Nutzung durch das Schul- und Vereinsschwimmen gem. § 2 wird von 283.766,99 € (inkl. MwSt.) auf 295.000,00 € zuzüglich der gesetzlichen MwSt. (= 351.050,00 € brutto) pro Jahr und die Unterhaltungs- und Neubeschaffungspauschale gem. § 3 wird von 3.067,75 € (inkl. MwSt.) auf 4.000,00 € zuzüglich der gesetzlichen MwSt. (= 4.760,00 € brutto) pro Jahr angehoben

   
    23.01.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Es wurde beschlossen, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

   
    24.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Tagesordnungspunkt wurde als behandelt an die Fraktionen und den VA verwiesen.

 

 

 

   
    05.02.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 11  
Sportflächenpflege  
Enthält Anlagen
07/018  
Ö 12  
Zusammenstellung genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben, über die der Rat gemäß § 66 bzw. § 89 NGO zu unterrichten ist  
Enthält Anlagen
07/001  
Ö 13  
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2007      
Ö 14  
Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
06/269  
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
               

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