Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 24.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00   (öffentlich ab 18:00) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2006 und der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehrvom 27.11.2006. (öffentlicher Teil)  
SI/094/06  
Ö 9  
Neues Konzept Mittagsverpflegung in den städtischen Schulen  
Enthält Anlagen
06/283  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim möge beschließen:

 

1.       Die Stadt Hildesheim startet ein Programm zur Mittagsverpflegung in dem beschriebenen Sinne. Im Schuljahr 2007/2008 wird eine erste Umsetzung an den bereits bestehenden Ganztagsschulen gestartet.

 

2.       Dazu eröffnet die Stadt Hildesheim ein Interessenbekundungsverfahren, um den Betrieb der städtischen Schulkantinen der Robert-Bosch-Gesamtschule, des Goethegymnasiums und der Ganztagsschule Drispenstedt drittzuvergeben. Dabei sollen die gesammelten Erfahrungen für die spätere Eröffnung weiterer Schulkantinen genutzt werden. Die Umsetzung der Mitarbeiterinnen in den betroffenen Schulen erfolgt sozialverträglich.

 

 

 

   
    23.01.2007 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Es wurde beschlossen, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Fraktionen zu verweisen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

 

1 Nein-Stimme     1 Enthaltung

   
    24.01.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen und an den VA verwiesen.

 

 

 

 

   
    05.02.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - (leer)
   

 

 

   
    28.02.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hildesheim möge beschließen:

 

1.   Die Stadt Hildesheim startet ein Programm zur Mittagsverpflegung in dem beschriebenen Sinne. Im Schuljahr 2007/2008 wird eine erste Umsetzung an den bereits bestehenden Ganztagsschulen gestartet.

 

2.   Dazu eröffnet die Stadt Hildesheim ein Interessenbekundungsverfahren, um den Betrieb der städtischen Schulkantinen der Robert-Bosch-Gesamtschule, des Goethegymnasiums und der Ganztagsschule Drispenstedt drittzuvergeben. Dabei sollen die gesammelten Erfahrungen für die spätere Eröffnung weiterer Schulkantinen genutzt werden. Die Umsetzung der Mitarbeiterinnen in den betroffenen Schulen erfolgt sozialverträglich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig abgelehnt

 

 

   
    19.03.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 21 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 10  
Neufestsetzung des von der Stadt Hildesheim zu zahlenden Pauschalentgeltes für das Schul- und Vereinsschwimmen im Wasserparadies  
07/003  
Ö 11  
Sportflächenpflege  
Enthält Anlagen
07/018  
Ö 12  
Zusammenstellung genehmigter über- und außerplanmäßiger Ausgaben, über die der Rat gemäß § 66 bzw. § 89 NGO zu unterrichten ist  
Enthält Anlagen
07/001  
Ö 13  
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2007      
Ö 14  
Änderung der Satzung über die Festsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer B  
Enthält Anlagen
06/269  
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
               

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