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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 03.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.08.2008 sowie 15.09.2008 (öffentlicher Teil)  
SI/014/08  
     
   
Ö 4  
1. Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
08/240  
Ö 5  
Interkommunale Zusammenarbeit; Übertragung von Aufgaben nach § 56 Ordnungswidrigkeitengesetz an den Landkreis Hildesheim  
Enthält Anlagen
08/320  
Ö 6  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Erstellung von Richtlinien zur Nutzung der Versammlungsräume in Feuerwehrgerätehäusern  
08/327  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, Richtlinien zur Nutzung der Versammlungsräume in Feuerwehrgerätehäusern für Vereine, Parteien und andere Verbände und Institutionen zu erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

   
    03.11.2008 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Beschluss lautet wie folgt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Einschätzung zur Nutzung der Versammlungsräume in öffentlich städt. Gebäuden für Vereine, Parteien und andere Verbände und Institutionen dem Ausschuss in seiner 1. Sitzung im Januar 2009 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig.

   
    17.11.2008 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - zurückgestellt
    Die Vorlage wurde für diese Sitzung zurückgezogen

Die Vorlage wurde für diese Sitzung zurückgezogen.

 

Ö 7  
Organisationsveränderungen      
Ö 8  
Mitteilungen      
Ö 9  
Anfragen und Anregungen      
N 10     (nichtöffentlich)      
N 11     (vertraulich)      
N 12     (vertraulich)      
N 13     (vertraulich)      
N 14     (vertraulich)      
N 15     (vertraulich)      
N 16     (vertraulich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

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