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Auszug - 1. Änderung der Hauptsatzung  

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung Beschlussart: abgelehnt
Datum: Mo, 03.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
08/240 1. Änderung der Hauptsatzung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Gryschka, Björn
Federführend:10 Büro des Oberbürgermeisters Bearbeiter/-in: Gryschka, Björn
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Behrens erläuterte die Vorlage

Frau Behrens erläuterte die Vorlage. Sie gab den Hinweis, dass das der Vorlage beigefügte Berichtsmuster diskutabel sei. Nach kurzer Diskussion erklärte Herr Kühnel, dass der Antrag seitens seiner Fraktion abgelehnt wird. Dieser Entscheidung schlossen sich Herr Köhn und Frau Szczes an. Begründet wurde dies damit, dass die Politik sich gerade in der schwierigen Haushaltssituation auch bei "geringeren" Vermögensveräußerungen beteiligten möchte. Bei den Vergaben soll die bisherige Beteiligung des Verwaltungsausschusses fortgesetzt werden.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die 1. Änderung der Hauptsatzung wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich.

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