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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 3 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG | 07/213 | |||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbands Förderzentrum im Bockfeld | 07/212 | |||||
| Ö 8 | 2. Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung | 07/174 | |||||
| Ö 8.1 | 2. Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung | 07/174-1 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der in der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen. |
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| 29.08.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Die
Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 03.09.2007 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 4.1 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der in der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt Hildesheim wird mit der Ergänzung in § 3 Abs. 2: - Friedrich-Nämsch-Park - Justus-Jonas-Straße - Marienfriedhof als Verordnung beschlossen.
Der für diese Aufgabe erforderliche Personalbedarf (5 Stellen) soll durch Verlagerung von bereits in der Verwaltung vorhandenen Stellen erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Auf Antrag von Herrn Spieth erfolgte eine differenzierte Abstimmung:
§ 3 Abs. 1 Nr. 4 einstimmig § 3 Abs. 2 und 3 einschl. Ergänzung mit einer Gegenstimme genehmigt § 8 einstimmig Personaleinsatz bei 2 Enthaltungen genehmigt. |
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| 10.09.2007 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 11.1 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Den §§
3 Abs. 1 b und 8 a der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt
HIldesheim wird zugestimmt. b) Der in
der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur
Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt
Hildesheim wird als Verordnung beschlossen. Abstimmungsergebnis: a)
einstimmig b)
mehrheitlich |
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| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
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- 31134 Hildesheim