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Auszug - 2. Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 8.1
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mi, 29.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
07/174-1 1. Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Petra KickBezüglich:
07/174
Federführend:63.1 Beiträge/Bauaufsicht/Ordnungsangelegenheiten Bearbeiter/-in: Kick, Petra
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wüstefeld stellt die Vorlage vor

Herr Wüstefeld stellt die Vorlage vor. Vom Ausschuß wurde nicht über den Inhalt, sondern über die Personalausstattung für dieses Vorhaben diskutiert.

Frau Fischer fragte nach den Auswirkungen bei Nacht- und Wochenenddienst. Herr Wüstefeld führte hierzu aus, das ohnehin die Arbeitszeiten des Außendienstes (und zukünftig auch der Politessen) entsprechend geregelt seien.

Die Frage, welche Maßnahmen ergriffen würden, wenn sich für diese Tätigkeiten keine freiwilligen Mitarbeiter/Innen finden lassen, konnte nicht endgültig geklärt werden.

Auf Antrag von Herrn Spieth wurde der Tagesordnungspunkt als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Beschluss:

Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

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