Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaushalle
Ort: 31134 Hildesheim, Rathaus, Markt 1, EG

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/042/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen: Resolution Mieterstrom für Hildesheim (Ref.: Herr Spieth)  
20/208  
Ö 9  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Resolution - Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten (Ref.: Herr Weiß)  
20/209  
Ö 10  
Beendigung der Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
20/197  
Ö 11  
Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) (Ref.: Frau Wagner-Kröger)  
Enthält Anlagen
20/062  
Ö 12  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA GmbH und Umbesetzung des Aufsichtsrates der DEULA GmbH (Ref.: Herr Kriegel)
20/113  
Ö 13  
Förderung von Investitionen im Kulturbereich 2020 (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
20/157  
Ö 14  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
20/200  
Ö 15  
Besetzung von Stellen der Administration, des Supports und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT (Ref.: Frau Reuß)  
20/149  
Ö 16  
Berufung von Frau Martina Wirries zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriesinger)  
20/158  
Ö 17  
Jahresabschluss 2016 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
20/131  
Ö 18  
Betriebsabrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
20/146  
Ö 19  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Halbjahr 2020 (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
20/206  
Ö 20  
Städtebauliche Zielsetzung für die Entwicklung des neuen Stadtquartiers Wasserkamp (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
20/188  
Ö 21  
3. Änderung des Bebauungsplans HW 30 "Johanna-Kirchner- und Eugen-Bolz-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
20/183  
Ö 22  
Sprachlernprojekt Stiftung Universität Hildesheim - Kofinanzierung für den Zeitraum 2021-2025 (Ref.: Frau Gürcan)  
Enthält Anlagen
20/170  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Hildesheim beteiligt sich an der Durchführung des Sprachlernprojektes der Univer­sität Hildesheim mit einem Betrag in Höhe von 10.000,-  für das Jahr 2021. Für das Jahr 2022 soll die Förderung in Höhe von 10.000,-  nur zur Verfügung gestellt werden, wenn sich die Auszahlung der ESF-Förderbeträge verzögert. Die Förderung ist zurückzuzahlen, sobald die ESF-Mittel ausgezahlt wurden.

 

Voraussetzung für die Auszahlung der Mittel ist sowohl die Genehmigung der Haushalte der Haushaltsjahre 2021 und 2022 als auch die bestätigte Förderung des Projektes durch den Kreis Hildesheim in gleichem Umfang.

 

   
    24.06.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Hildesheim beteiligt sich an der Durchführung des Sprachlernprojektes der Univer­sität Hildesheim mit einem Betrag in Höhe von 10.000,- € für das Jahr 2021. Für das Jahr 2022 soll die Förderung in Höhe von 10.000,- € nur zur Verfügung gestellt werden, wenn sich die Auszahlung der ESF-Förderbeträge verzögert. Die Förderung ist zurückzuzahlen, sobald die ESF-Mittel ausgezahlt wurden.

 

Voraussetzung für die Auszahlung der Mittel ist sowohl die Genehmigung der Haushalte der Haushaltsjahre 2021 und 2022 als auch die bestätigte Förderung des Projektes durch den Kreis Hildesheim in gleichem Umfang.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    06.07.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 28 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    09.07.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Hildesheim beteiligt sich an der Durchführung des Sprachlernprojektes der Univer­sität Hildesheim mit einem Betrag in Höhe von 10.000,- € für das Jahr 2021. Für das Jahr 2022 soll die Förderung in Höhe von 10.000,- € nur zur Verfügung gestellt werden, wenn sich die Auszahlung der ESF-Förderbeträge verzögert. Die Förderung ist zurückzuzahlen, sobald die ESF-Mittel ausgezahlt wurden.

 

Voraussetzung für die Auszahlung der Mittel ist sowohl die Genehmigung der Haushalte der Haushaltsjahre 2021 und 2022 als auch die bestätigte Förderung des Projektes durch den Kreis Hildesheim in gleichem Umfang.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

Ö 23  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 6. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
20/174  
Ö 24  
Anbringung einer Hinweistafel "Vernetztes Erinnern" am Hindenburgplatz (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
20/162  
Ö 25  
Auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Konkurs der Volkshochschule Hildesheim gGmH abwenden (Ref.: Herr Lynack)  
20/210  
Ö 25.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/210: Auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Konkurs der Volkshochschule Hildesheim gGmbHabwenden  
20/219  
Ö 26  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
N 28     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2020 (vertraulicher Teil)      
N 29     Verkauf von Flurstücken      
N 30     Verkauf eines Grundstücks      
N 31     Verkauf von Grundstücken      
N 32     Verkauf von Grundstücken      
N 33     Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsfläche (Spielhof) am Go20-Zentrum      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               

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