Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaushalle
Ort: 31134 Hildesheim, Rathaus, Markt 1, EG
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2020 (öffentlicher Teil)  
SI/042/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen: Resolution Mieterstrom für Hildesheim (Ref.: Herr Spieth)  
20/208  
Ö 9  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Resolution - Solidarität mit den Einsatzkräften bei Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten (Ref.: Herr Weiß)  
20/209  
Ö 10  
Beendigung der Übertragung von Beschlusskompetenzen auf den Hauptausschuss (Ref.: Herr Dr. Meyer)  
20/197  
Ö 11  
Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) (Ref.: Frau Wagner-Kröger)  
Enthält Anlagen
 20/062  
Ö 12  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA GmbH und Umbesetzung des Aufsichtsrates der DEULA GmbH (Ref.: Herr Kriegel)
20/113  
Ö 13  
Förderung von Investitionen im Kulturbereich 2020 (Ref.: Frau König)  
Enthält Anlagen
 20/157  
Ö 14  
Annahme von Spenden durch den Rat (Ref.: Herr Dr. Dylong)  
Enthält Anlagen
 20/200  
Ö 15  
Besetzung von Stellen der Administration, des Supports und der Beschaffung im Rahmen der Schul-IT (Ref.: Frau Reuß)  
20/149  
Ö 16  
Berufung von Frau Martina Wirries zur Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Kriesinger)  
20/158  
Ö 17  
Jahresabschluss 2016 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
 20/131  
Ö 18  
Betriebsabrechnung 2019 für den Gebührenhaushalt Straßenreinigung (Ref.: Herr Behnel)  
Enthält Anlagen
 20/146  
Ö 19  
Verzicht auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren für Außenbestuhlung, Warenauslagen und Klappständer im zweiten Halbjahr 2020 (Ref.: Herr Kara)  
Enthält Anlagen
 20/206  
Ö 20  
Städtebauliche Zielsetzung für die Entwicklung des neuen Stadtquartiers Wasserkamp (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
 20/188  
Ö 21  
3. Änderung des Bebauungsplans HW 30 "Johanna-Kirchner- und Eugen-Bolz-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
 20/183  
Ö 22  
Sprachlernprojekt Stiftung Universität Hildesheim - Kofinanzierung für den Zeitraum 2021-2025 (Ref.: Frau Gürcan)  
Enthält Anlagen
 20/170  
Ö 23  
Bericht zur Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden weiterführenden Schulen in Trägerschaft des Landkreises Hildesheim und der Stadt Hildesheim, 6. Fortschreibung (Ref.: Herr Spitzer)  
Enthält Anlagen
 20/174  
Ö 24  
Anbringung einer Hinweistafel "Vernetztes Erinnern" am Hindenburgplatz (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
Enthält Anlagen
 20/162  
Ö 25  
Auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Konkurs der Volkshochschule Hildesheim gGmH abwenden (Ref.: Herr Lynack)  
20/210  
Ö 25.1  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die LINKE und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP zur Vorlage 20/210: Auf Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Konkurs der Volkshochschule Hildesheim gGmbHabwenden  
20/219  
Ö 26  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 27  
Anfragen und Anregungen      
N 28     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.05.2020 (vertraulicher Teil)      
N 29     Verkauf von Flurstücken      
N 30     Verkauf eines Grundstücks      
N 31     Verkauf von Grundstücken      
N 32     Verkauf von Grundstücken      
N 33     Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt - Nördliche Nordstadt" - städtebaulicher Vertrag für Multifunktionsfläche (Spielhof) am Go20-Zentrum      
N 34     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 35     Anfragen und Anregungen      
               
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