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Tagesordnung - Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90 /Die Grünen und Die Linke: Erweiterung des Auswirkungsbereichs der Verwaltungsvorlagen | 19/168 | |||||
| Ö 5 | Auf Antrag der Fraktionen Die Linke und SPD: Machbarkeitsuntersuchung zur Erlangung "Förderprogramm des Bundes für Radschnellwege" | 19/203 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
- Die Verwaltung überprüft das bestehende Radverkehrsnetz dahingehend, welche Wege sich für den Ausbau in Richtung Radschnellweg oder Rad-Vorrang-Routen eignen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit das Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen für Hildesheim in Betracht gezogen werden kann.
- Vertreter*innen des ADFC Hildesheims werden gehört und in die Beratungen einbezogen.
- Ein Konzept, sowie die Machbarkeitsuntersuchung sollen im letzten Quartal 2019 von der Verwaltung vorgestellt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so wird spätestens im letzten Quartal 2019 ein Bericht über die bisher getroffenen Maßnahmen angefertigt und den Fraktionen des Rates der Stadt Hildesheim zur Verfügung gestellt.
- Bei den oben genannten Überprüfungen, Konzepten und Untersuchungen wird der Landkreis Hildesheim beteiligend hinzugezogen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Länge und Ausmaße der untersuchten Wege im Zuständigkeitsbereich des Landkreises liegen.
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| 19.06.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
- Die Verwaltung überprüft das bestehende Radverkehrsnetz dahingehend, welche Wege sich für den Ausbau in Richtung Radschnellweg oder Rad-Vorrang-Routen eignen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit das Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen für Hildesheim in Betracht gezogen werden kann.
- Vertreter*innen des ADFC Hildesheims werden gehört und Die Rad-AG wird in die Beratungen einbezogen.
- Ein Konzept, sowie die Machbarkeitsuntersuchung sollen im letzten Quartal 2019 von der Verwaltung vorgestellt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so wird spätestens im letzten Quartal 2019 ein Bericht über die bisher getroffenen Maßnahmen angefertigt und den Fraktionen des Rates der Stadt Hildesheim zur Verfügung gestellt.
- Bei den oben genannten Überprüfungen, Konzepten und Untersuchungen wird der Landkreis Hildesheim beteiligend hinzugezogen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Länge und Ausmaße der untersuchten Wege im Zuständigkeitsbereich des Landkreises liegen.
Abstimmungsergebnis:
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: einstimmig
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig |
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| 19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
- Die Verwaltung überprüft das bestehende Radverkehrsnetz dahingehend, welche Wege sich für den Ausbau in Richtung Radschnellweg oder Rad-Vorrang-Routen eignen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit das Bundesprogramm zur Förderung von Radschnellwegen für Hildesheim in Betracht gezogen werden kann.
- Vertreter*innen des ADFC Hildesheims werden gehört und Die Rad-AG wird in die Beratungen einbezogen.
- Ein Konzept, sowie die Machbarkeitsuntersuchung sollen im letzten Quartal 2019 von der Verwaltung vorgestellt werden. Sollte dies nicht möglich sein, so wird spätestens im letzten Quartal 2019 ein Bericht über die bisher getroffenen Maßnahmen angefertigt und den Fraktionen des Rates der Stadt Hildesheim zur Verfügung gestellt.
- Bei den oben genannten Überprüfungen, Konzepten und Untersuchungen wird der Landkreis Hildesheim beteiligend hinzugezogen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Länge und Ausmaße der untersuchten Wege im Zuständigkeitsbereich des Landkreises liegen.
Abstimmungsergebnis:
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: einstimmig
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig |
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| 24.06.2019 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 33 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 6 | Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung | ||||||
| Ö 6.1 | Neufassung der Sondernutzungssatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 01.10.2012 | 19/199 | |||||
| Ö 6.2 | Neufassung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim vom 30.05.1994 in der Fassung vom 05.03.2012 und Erhöhung des Gebührentarifs der neugefassten Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Hildesheim | 19/200 | |||||
| Ö 7 | Ergebnis der Bearbeitung des Haushaltsbegleitbeschlusses II "Künftiger Umgang mit Großprojekten im Baubereich" | 19/171 | |||||
| Ö 8 | Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim |  |
19/170 | ||||
| Ö 8.1 | Auf Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke: Ergänzungsantrag zur Vorlage 19/170: Wohnraumversorgungskonzept Hildesheim | 19/224 | |||||
| Ö 9 | Kostenentwicklung Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp | 19/169 | |||||
| Ö 9.1 | Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 19/169: Kostenentwicklung Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp | 19/225 | |||||
| Ö 10 | Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Konzeption Stadtordnungsdienst | 19/226 | |||||
| Ö 11 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 12 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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