Auszug - Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP:
Konzeption Stadtordnungsdienst
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Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften |
TOP: |
Ö 10 |
Gremien: |
Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften |
Beschlussart: |
ungeändert beschlossen |
Datum: |
Mi, 19.06.2019 |
Status: |
öffentlich |
Zeit: |
17:30 - 19:45 |
Anlass: |
Sitzung |
Raum: |
Sitzungssaal Gustav Struckmann |
Ort: |
31134 Hildesheim, Markt 1 |
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19/226 Auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen/FDP: Konzeption Stadtordnungsdienst |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Gemeinsamer Fraktionsantrag |
Verfasser: | CDU-Fraktion |
Federführend: | CDU-Fraktion |
Bearbeiter/-in: | Merz, Sabine |
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Wodsack verwies auf die Erörterung des Sachverhalts in der Lokalpresse und trug den Beschlussvorschlag vor. Es bestand kein besonderer Beratungsbedarf.
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, in den Gremiensitzungen im Oktober 2019 das Konzept für den umstrukturierten Stadtordnungsdienst vorzulegen und zu erläutern, wie die uniformierten Einheiten spätestens zum 01.01.2020 ihren Dienst aufnehmen können.
Abstimmungsergebnis:
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: einstimmig
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig