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Auszug - Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 19/169: Kostenentwicklung Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp   

Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
TOP: Ö 9.1
Gremien: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität, Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
19/225 Auf Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:
Änderungsantrag zur Vorlage-Nr. 19/169:
Kostenentwicklung Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Gemeinsamer Fraktionsantrag
Verfasser:SPD-Fraktion
Federführend:SPD-Fraktion Bearbeiter/-in: Merz, Sabine
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Höhler erläuterte den Antrag der beiden Fraktionen.

 

Herr Räbiger hielt die Kostensteigerung für den Radweg am Lerchenkamp für nicht hinnehmbar. Die Maßnahmen an der Sedanallee begründeten sich hingegen in der starken Nachfrage und dem hohen symbolischen Wert für den Radverkehr. Statt am Ausbau dieser vergleichsweisen entspannten Situation solle nun verstärkt an der Nord-Süd-Achse vom Bahnhof zur Universität gearbeitet werden.

 

Herr Dr. Kumme teilte diese Ansicht, hielt die Gesamtsituation am Lerchenkamp aber nicht für einwandfrei. Die Verwaltung solle diesen Weg im Rahmen eines Gesamtkonzepts weiter im Auge behalten.


Beschluss:

 

Die Umsetzung der Maßnahme „Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp im Abschnitt Kreisel bis Hottelner Weg" aus dem Jahr 2016 wird wegen der massiv gestiegenen Kosten ausgesetzt.

 

Die Verwaltung wird innerhalb eines Jahres die Möglichkeit der alternativen Umsetzung dieser Maßnahme mit GVFG-Mitteln prüfen und eine entsprechende Verankerung in der mittelfristigen Investitionsplanung vorstellen.

 

Die dadurch freiwerdenden Mittel aus 2018 /2019

 

2018 Maßnahme Radweg Lerchenkamp 541012012002/9  430.000,00 Euro

2018 allgemeine investive Radwegmittel* 541012012002/1   162.000,00 Euro

2019 allgemeine investive Radwegmittel 541012012002/1    91.000,00 Euro

 

werden für die Realisierung der gemäß der „3-Jahresplanung Radverkehrsmaßnahmen 2019 - 2021" (Vorlage-Nr: 18/159) für das Jahr 2020 bisher extra anzumeldenden Maßnahme

 

Hauptbahnhof - Uni  Bau RVA Sedanallee / Sedanstraße  600.000,00 Euro

 

umgeschichtet.


Abstimmungsergebnis:

 

- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: einstimmig

 

- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig

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