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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Höhler erläuterte den Antrag der beiden Fraktionen.
Herr Räbiger hielt die Kostensteigerung für den Radweg am Lerchenkamp für nicht hinnehmbar. Die Maßnahmen an der Sedanallee begründeten sich hingegen in der starken Nachfrage und dem hohen symbolischen Wert für den Radverkehr. Statt am Ausbau dieser vergleichsweisen entspannten Situation solle nun verstärkt an der Nord-Süd-Achse vom Bahnhof zur Universität gearbeitet werden.
Herr Dr. Kumme teilte diese Ansicht, hielt die Gesamtsituation am Lerchenkamp aber nicht für einwandfrei. Die Verwaltung solle diesen Weg im Rahmen eines Gesamtkonzepts weiter im Auge behalten.
Beschluss:
Die Umsetzung der Maßnahme „Geh- und Radverkehrsanlage Lerchenkamp im Abschnitt Kreisel bis Hottelner Weg" aus dem Jahr 2016 wird wegen der massiv gestiegenen Kosten ausgesetzt.
Die Verwaltung wird innerhalb eines Jahres die Möglichkeit der alternativen Umsetzung dieser Maßnahme mit GVFG-Mitteln prüfen und eine entsprechende Verankerung in der mittelfristigen Investitionsplanung vorstellen.
Die dadurch freiwerdenden Mittel aus 2018 /2019
2018 Maßnahme Radweg Lerchenkamp 541012012002/9 430.000,00 Euro
2018 allgemeine investive Radwegmittel* 541012012002/1 162.000,00 Euro
2019 allgemeine investive Radwegmittel 541012012002/1 91.000,00 Euro
werden für die Realisierung der gemäß der „3-Jahresplanung Radverkehrsmaßnahmen 2019 - 2021" (Vorlage-Nr: 18/159) für das Jahr 2020 bisher extra anzumeldenden Maßnahme
Hauptbahnhof - Uni Bau RVA Sedanallee / Sedanstraße 600.000,00 Euro
umgeschichtet.
Abstimmungsergebnis:
- Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr: einstimmig
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften: einstimmig