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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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N 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
N 2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 2.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.03.2017 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 3 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016 (Vorlage: 17/155 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 15) | ||||||
N 4 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016 (Vorlage: 17/157 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 16) | ||||||
N 5 | Vorbereitung einer Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Grundstücksangelegenheit | ||||||
N 6 | Mitteilungen | ||||||
N 7 | Anfragen und Anregungen | ||||||
Ö 8 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 10 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 11 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (öffentlicher Teil) | SI/133/15 | |||||
Ö 12 | Bedarfsgerechte Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim | 17/143 | |||||
Ö 13 | Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten | 17/145 | |||||
Ö 14 | Konzernfinanzierung nach § 181 NKomVG (Experimentierklausel) | 17/136 | |||||
Ö 15 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016 | 17/155 | |||||
Ö 16 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016 | 17/157 | |||||
Ö 17 | Betriebsabrechnungen 2012 - 2014 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe | 17/127 | |||||
Ö 18 | Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von Geräten für drei Notarzteinsatzfahrzeuge | 17/147 | |||||
Ö 19 | Auf Antrag der FDP-Fraktion: Finanzierung der Notarzteinsatzfahrzeuge im Stadtgebiet Hildesheim | 17/146 | |||||
Ö 20 | Antrag der AfD-Fraktion: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate | 17/116 | |||||
Ö 20.1 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Antrag 17/116: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate | 17/171 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung untersucht Maßnahmen, die unsere Bürger vor Fahrzeug-Attentaten in Bereichen mit regelmäßig hoher Personendichte wie Fußgängerzonen und Plätzen schützen können. Nach Ausarbeitung bewertet die Politik, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
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31.05.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 20.1 - abgelehnt | |||||||
Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 7.1 - abgelehnt | |||||||
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung untersucht Maßnahmen, die unsere Bürger vor Fahrzeug-Attentaten in Bereichen mit regelmäßig hoher Personendichte wie Fußgängerzonen und Plätzen schützen können. Nach Ausarbeitung bewertet die Politik, welche Maßnahmen umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt mit 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen |
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12.06.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 21 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
Ö 21 | Mitteilungen | ||||||
Ö 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||