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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (vertraulicher Teil)      
N 2.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.03.2017 (vertraulicher Teil)      
N 3     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016 (Vorlage: 17/155 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 15)      
N 4     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016 (Vorlage: 17/157 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 16)      
N 5     Vorbereitung einer Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Grundstücksangelegenheit      
N 6     Mitteilungen      
N 7     Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 11  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/133/15  
     
   
Ö 12  
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
17/143  
Ö 13  
Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17/145  
Ö 14  
Konzernfinanzierung nach § 181 NKomVG (Experimentierklausel)  
17/136  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016  
Enthält Anlagen
17/155  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
17/157  
Ö 17  
Betriebsabrechnungen 2012 - 2014 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
17/127  
Ö 18  
Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von Geräten für drei Notarzteinsatzfahrzeuge  
17/147  
Ö 19  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Finanzierung der Notarzteinsatzfahrzeuge im Stadtgebiet Hildesheim  
17/146  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate  
17/116  
Ö 20.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Antrag 17/116: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate  
17/171  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung untersucht Maßnahmen, die unsere Bürger vor Fahrzeug-Attentaten in Bereichen mit regelmäßig hoher Personendichte wie Fußgängerzonen und Plätzen schützen können. Nach Ausarbeitung bewertet die Politik, welche Maßnahmen umgesetzt werden.

 

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 20.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung untersucht Maßnahmen, die unsere Bürger vor Fahrzeug-Attentaten in Bereichen mit regelmäßig hoher Personendichte wie Fußgängerzonen und Plätzen schützen können. Nach Ausarbeitung bewertet die Politik, welche Maßnahmen umgesetzt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich abgelehnt mit 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen

   
    12.06.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
               

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