Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 31.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30   (öffentlich ab 17:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

N 1     Eröffnung der Sitzung      
N 2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (vertraulicher Teil)      
N 2.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.03.2017 (vertraulicher Teil)      
N 3     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016 (Vorlage: 17/155 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 15)      
N 4     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016 (Vorlage: 17/157 - elektronische Hinterlegung des Dokumentes unter TOP 16)      
N 5     Vorbereitung einer Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG hier: Grundstücksangelegenheit      
N 6     Mitteilungen      
N 7     Anfragen und Anregungen      
Ö 8  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde      
Ö 10  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 11  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.04.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/133/15  
     
   
Ö 12  
Bedarfsgerechte Kinderbetreuung in der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
17/143  
Ö 13  
Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
17/145  
Ö 14  
Konzernfinanzierung nach § 181 NKomVG (Experimentierklausel)  
17/136  
Ö 15  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2015/2016  
Enthält Anlagen
17/155  
Ö 16  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
17/157  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der am 14.07.2017 stattfindenden Gesellschafter­versammlung der DEULA Hildesheim GmbH wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:

 

a)   den Jahresabschluss 2016 festzustellen,

b)   der Entnahme von 202.000,00 Euro aus der Gewinnrücklage und der Einstellung von 145.000,00 Euro in andere Gewinnrücklagen zuzustimmen

c)   den verbleibenden Bilanzgewinn in Höhe von 1.598,43 Euro auf neue Rechnung vorzu­tragen.

d)   der dem Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen,

e)   der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen.

 

   
    31.05.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der am 14.07.2017 stattfindenden Gesellschafter­versammlung der DEULA Hildesheim GmbH wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:

 

a)den Jahresabschluss 2016 festzustellen,

b)der Entnahme von 202.000,00 Euro aus der Gewinnrücklage und der Einstellung von 145.000,00 Euro in andere Gewinnrücklagen zuzustimmen

c)den verbleibenden Bilanzgewinn in Höhe von 1.598,43 Euro auf neue Rechnung vorzu­tragen.

d)der dem Aufsichtsrat Entlastung zu erteilen,

e)der Geschäftsführung Entlastung zu erteilen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Ö 17  
Betriebsabrechnungen 2012 - 2014 für den Gebührenhaushalt Planung, Bau und Unterhaltung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
17/127  
Ö 18  
Zustimmung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Beschaffung von Geräten für drei Notarzteinsatzfahrzeuge  
17/147  
Ö 19  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Finanzierung der Notarzteinsatzfahrzeuge im Stadtgebiet Hildesheim  
17/146  
Ö 20  
Antrag der AfD-Fraktion: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate  
17/116  
Ö 20.1  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Antrag 17/116: Schutz gegen Fahrzeug-Attentate  
17/171  
Ö 21  
Mitteilungen      
Ö 22  
Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang