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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Ochtersum
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.05.2017 | SI/129/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 "Am Deipensiek" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 17/238 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Am Deipensiek“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Auf eine Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Am Deipensiek“ und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
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| 30.08.2017 - Ortsrat Ochtersum | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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| 13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Angelegenheit wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 06.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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1.) Abgelehnter Beschlussvorschlag:
Der Beschluss wird bis auf Weiteres verschoben.
2.) Gefasster Beschluss:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Am Deipensiek" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Aufstellung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB. Auf eine Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.
Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 285 „Am Deipensiek" und die Entwurfsbegründung werden gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis
für 1.) Abgelehnter Beschlussvorschlag: mehrheitlich abgelehnt mit 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen
für 2.) Gefasster Beschluss: mehrheitlich angenommen mit 8 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen
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| Ö 6 | Information Radtour vom 26.08.2017 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Elektrozapfstelle in Ochtersum | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Ortsbildmaßnahmen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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