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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2013 (öffentlicher Teil) | SI/645/13 | |||||
| Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.10.2013 (öffentlicher Teil) | SI/668/13 | |||||
| Ö 5 | Anträge auf Mittelfreigabe aus dem projektgebundenen Fördertopf im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Hier: Asyl e.V. Hildesheim für das Projekt "Bildungsscout für Flüchtlingsfamilien" | 13/520 | |||||
| Ö 6 | Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) | 13/523 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum fortzuschreibenden Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt. |
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| 02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum fortzuschreibenden Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 03.12.2013 - Jugend- und Sozialausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum fortzuschreibenden Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||
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Die Vorlage wurde zurückgestellt.
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| 11.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum fortzuschreibenden Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben
a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates zum fortzuschreibenden Finanzvertrag wird dem Abschluss der Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung zur Durchführung der Aufgaben a) der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) b) nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) c) nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes (Leistungen für Bildung und Teilhabe) zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 7 | Kosten- und Fallzahlenentwicklung im Bereich Sozialgesetzbuch XII im Jahr 2013 | 13/514 | |||||
| Ö 8 | Beratung des Haushaltsplans 2014 | ||||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.11.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 12 | Mitteilungen | ||||||
| N 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim