Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.07.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/677/13  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.07.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/798/14  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2015 (Ref.: Herr OB Dr. Meyer und Frau Kuhne)      
Ö 9  
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle der Stadtkämmerin (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
14/328  
Ö 10  
Wiederwahl der Stadtkämmerin Frau Antje Kuhne für eine weitere Amtszeit (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
14/329  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Frau Schlegel)  
14/347  
Ö 12  
Sachstandsbericht zum Welterbe- und Welcome Center im Tempelhaus  
14/348  
Ö 13  
Realisierung einer sicheren Unterbringung der IuK-Technik der Stadt Hildesheim (IT-Technikraum) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
14/301  
Ö 13.1  
Realisierung einer sicheren Unterbringung der IuK-Technik der Stadt Hildesheim (IT-Technikraum) hier: Beantwortung von Fragen  
14/301-1  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim hier: Satzungsänderung (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
14/346  
Ö 15  
Außerplanmäßige Auszahlung für investiven Bedarf des FB Tiefbau und Grün (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
14/238  
Ö 15.1  
Außerplanmäßige Auszahlung für investiven Bedarf des FB Tiefbau und Grün hier: ergänzende Informationen (Ref.: Herr Lenz)  
14/238-1  
Ö 16  
Investition in nationale Städtebauprojekte, Beteiligung am Projektaufruf (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
14/342  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplans BA 177 "Bäckerstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
14/305  
Ö 18  
4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
14/306  
Ö 19  
3. Änderung des Flächennutzungsplans "Bei Vier Linden" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
14/311  
Ö 20  
Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen (Ref.: Frau Loos)
Enthält Anlagen
14/236  
Ö 20.1  
Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen hier: geänderter Beschlussvorschlag (Ref.: Frau Loos)  
14/236-1  
Ö 20.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 14/236-1 Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen (Ref.: Frau Schenk)
14/357  
Ö 20.2.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel zur Vorlage 14/236-1 Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen hier: geänderter Beschlussvorschlag  
14/357-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Schule stellt sicher, der Stadtverwaltung monatlich genaue Aufstellung über die unentschuldigten Fehlzeiten der Schülerinnen und Schüler zeitnah zur Verfügung zu stellen. Ebenfalls sind die Zugänge und Abgänge von Schülern mit Begründung zu reporten. Die Schulen verpflichten sich, die Sozialarbeiter ausschließlich im Rahmen der im hier vorgelegten Konzept dargestellten Tätigkeitsfelder einzusetzen.

 

Die Stadt verpflichtet sich, den in der Vorlage zur Schulsozialarbeit genannten Umfang an Stunden für zwei Jahre abzusichern. Quartalsweise wird den Schulen konkret zeitnah berichtet, welche Interventionsmaßnahmen wie häufig und mit welchem Erfolg seitens der Schulsozialarbeit durchgeführt worden sind.

 

Wenn sich dieses an bereits früher von der Stadt durchgeführten Maßnahmen orientierte Verfahren bewährt, kann es über die zwei Jahre unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit hinaus fortgeführt werden. Der Erfolg ist jährlich dem Rat zu berichten und die Istsituation zum Ablauf der zwei Jahre sollte sich deutlich verbessert haben. Die Definition der Erfolgsquote ist in Zusammenarbeit mit den Ratsausschüssen bis Ende 2014 zu ermitteln.

 

   
    13.10.2014 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20.2.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss: (siehe auch Beschluss unter TOP 20.1, Vorlage 14/236-1)

 

Die Schule stellt sicher, der Stadtverwaltung monatlich genaue Aufstellung über die unentschuldigten Fehlzeiten der Schülerinnen und Schüler zeitnah zur Verfügung zu stellen. Ebenfalls sind die Zugänge und Abgänge von Schülern mit Begründung zu reporten. Die Schulen verpflichten sich, die Sozialarbeiter ausschließlich im Rahmen der im hier vorgelegten Konzept dargestellten Tätigkeitsfelder einzusetzen.

 

Die Stadt verpflichtet sich, den in der Vorlage zur Schulsozialarbeit genannten Umfang an Stunden für zwei Jahre abzusichern. Quartalsweise wird den Schulen konkret zeitnah berichtet, welche Interventionsmaßnahmen wie häufig und mit welchem Erfolg seitens der Schulsozialarbeit durchgeführt worden sind.

 

Wenn sich dieses an bereits früher von der Stadt durchgeführten Maßnahmen orientierte Verfahren bewährt, kann es über die zwei Jahre unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit hinaus fortgeführt werden. Der Erfolg ist jährlich dem Rat zu berichten und die Istsituation zum Ablauf der zwei Jahre sollte sich deutlich verbessert haben. Die Definition der Erfolgsquote ist in Zusammenarbeit mit den Ratsausschüssen bis Ende 2014 zu ermitteln.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 21  
Neuer Pachtvertrag für die Liegewiese des VfV-Bades (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
14/316  
Ö 22  
Annahme von Spenden (Ref.: Herr Dr. Justus)  
14/333  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.07.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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