Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 13.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:07 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.07.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/677/13  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.07.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/798/14  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2015 (Ref.: Herr OB Dr. Meyer und Frau Kuhne)      
Ö 9  
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle der Stadtkämmerin (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
14/328  
Ö 10  
Wiederwahl der Stadtkämmerin Frau Antje Kuhne für eine weitere Amtszeit (Ref.: Herr OB Dr. Meyer)  
14/329  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Umbesetzung von Ausschüssen (Ref.: Frau Schlegel)  
14/347  
Ö 12  
Sachstandsbericht zum Welterbe- und Welcome Center im Tempelhaus  
14/348  
Ö 13  
Realisierung einer sicheren Unterbringung der IuK-Technik der Stadt Hildesheim (IT-Technikraum) (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
14/301  
Ö 13.1  
Realisierung einer sicheren Unterbringung der IuK-Technik der Stadt Hildesheim (IT-Technikraum) hier: Beantwortung von Fragen  
14/301-1  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim hier: Satzungsänderung (Ref.: Frau Finke)  
Enthält Anlagen
14/346  
Ö 15  
Außerplanmäßige Auszahlung für investiven Bedarf des FB Tiefbau und Grün (Ref.: Herr Lenz)  
Enthält Anlagen
14/238  
Ö 15.1  
Außerplanmäßige Auszahlung für investiven Bedarf des FB Tiefbau und Grün hier: ergänzende Informationen (Ref.: Herr Lenz)  
14/238-1  
Ö 16  
Investition in nationale Städtebauprojekte, Beteiligung am Projektaufruf (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
14/342  
Ö 17  
2. Änderung des Bebauungsplans BA 177 "Bäckerstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
14/305  
Ö 18  
4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
14/306  
Ö 19  
3. Änderung des Flächennutzungsplans "Bei Vier Linden" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
14/311  
Ö 20  
Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen (Ref.: Frau Loos)
Enthält Anlagen
14/236  
Ö 20.1  
Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen hier: geänderter Beschlussvorschlag (Ref.: Frau Loos)  
14/236-1  
Ö 20.2  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzungsantrag zur Vorlage 14/236-1 Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen (Ref.: Frau Schenk)
14/357  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Schule verpflichtet sich, monatlich genaue Aufstellung über die Fehlzeiten in den Klassen acht und neun der Stadtverwaltung zeitnah zur Verfügung zu stellen. Hierbei  ist zwischen entschuldigten und unentschuldigten Fehlzeiten zu unterscheiden. Ebenfalls sind die Zugänge und Abgänge von Schülern mit Begründung in diesen Klassenstufen zu reporten. Sie verpflichtet sich, die Sozialarbeiter nicht für andere Tätigkeiten einzusetzen.

 

Die Stadt verpflichtet sich, den in der Vorlage zur Schulsozialarbeit genannten Umfang an Stunden für drei Jahre abzusichern. Monatlich wird den Schulen konkret zeitnah berichtet, welche Interventionsmaßnahmen wie häufig und mit welchem Erfolg seitens der Schulsozialarbeit durchgeführt worden sind. Die Stadt wird die gewollten Tätigkeiten per Arbeitsvertrag mit den Sozialarbeitern absichern.

 

Wenn sich dieses an bereits früher von der Stadt durchgeführten Maßnahmen orientierte Verfahren bewährt, kann es über die drei Jahre unter Vorbehalt der Finanzierbarkeit hinaus fortgeführt werden. Der Erfolg ist jährlich dem Rat zu berichten. Die Istsituation zum Ablauf der drei Jahre sollte sich deutlich verbessert haben. Die Erfolgsquote ist in Zusammenarbeit mit den Ratsausschüssen bis Ende 2014 zu ermitteln.

Dabei stehen die beiden neuen halben Stellen unter dem Vorbehalt der Finanzierung im Haushalt.

 

   
    13.10.2014 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 20.2 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Beschluss und Wortbeitrag unter TOP 20.1 (Vorlage 14/236-1) und TOP 20.2.1 (Antrag 14/357-1)

 

 

 

Ö 20.2.1  
Ergänzungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Regel zur Vorlage 14/236-1 Konzept zur Fortsetzung und Weiterentwicklung der Schulsozialarbeit an Hildesheimer Schulen hier: geänderter Beschlussvorschlag  
14/357-1  
Ö 21  
Neuer Pachtvertrag für die Liegewiese des VfV-Bades (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
14/316  
Ö 22  
Annahme von Spenden (Ref.: Herr Dr. Justus)  
14/333  
Ö 23  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 24  
Anfragen und Anregungen      
N 25     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 14.07.2014 (vertraulicher Teil)      
N 26     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
N 27     Anfragen und Anregungen      
               

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