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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 13.02.2013 | SI/556/12 | |||||
Ö 5 | Vorstellung Bürgerhaushalt | ||||||
Ö 6 | Platzgestaltung Hasenkamp | ||||||
Ö 7 | 1. Änderung des Bebauungsplans OS 127 "Theodor-Storm-Straße" - Aufstellungsbeschluss | 13/154 | |||||
VORLAGE | |||||||
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 127 „Theodor-Storm-Straße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung und ohne die Erstellung eines Umweltberichts durchgeführt. Auf die Durchführung einer Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.
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15.05.2013 - Ortsrat Ochtersum | |||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 127 „Theodor-Storm-Straße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung und ohne die Erstellung eines Umweltberichts durchgeführt. Auf die Durchführung einer Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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22.05.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans OS 127 „Theodor-Storm-Straße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung und ohne die Erstellung eines Umweltberichts durchgeführt. Auf die Durchführung einer Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB wird verzichtet. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 8 | Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes Innerste und Kupferstrang | 13/136 | |||||
Ö 9 | Bauvorhaben Gutenbergstraße | ||||||
Ö 10 | Sachstand Gewerbegebiet Süd und Neues Wohnen am Steinberg | ||||||
Ö 11 | Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Amtsperiode 2014 - 2018 | 13/127 | |||||
Ö 12 | Ortsbildmaßnahmen (Grillplatz) | ||||||
Ö 13 | Sachstand Betreiberwechsel DRK Kita | ||||||
Ö 14 | Information zur Einrichtung eines Migrationsbeirates | ||||||
Ö 15 | Mitteilungen | ||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||