Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 09.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 23:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/351/10  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 25.06.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/492/12  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Grundschule Hohnsen - Sachstand und Lösungsmöglichkeiten (Ref.: Herr Schröder)  
12/227  
Ö 9  
Ergebnisse der gemeinsamen Controllinggruppe von Stadt und Landkreis Hildesheim für den Jugendbereich (Ref. Herr Hollenbach)  
Enthält Anlagen
12/244  
Ö 9.1  
Ergänzungsantrag der Fraktionen von CDU, DIE UNABHÄNGIGEN und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 12/244 - Ergebnisse der gemeinsamen Controllinggruppe von Stadt und Landkreis Hildesheim für den Jugendbereich (Ref. Herr Dr. Kumme)  
12/290  
Ö 10  
Vereinbarungen mit dem Landkreis Hildesheim über die Heranziehung der Stadt zur Durchführung der Aufgaben der Sozialhilfe nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) XII, nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und nach § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe) (Ref.: Frau Goldmann)  
Enthält Anlagen
12/245  
Ö 11  
Finanzvertrag mit dem Landkreis Hildesheim (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
12/258  
Ö 11.1  
Finanzvertrag mit dem Landkreis Hildesheim; aktuelle Fassung (Ref. Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
12/258-1  
Ö 12  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/067  
Ö 12.1  
1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Änderung der Stellvertreterregelung (Ref. Herr Hammer)  
12/067-1  
Ö 12.2  
Änderung der Geschäftsordnung des Rates; hier: Tonbandaufzeichnungen zu Protokollzwecken (§ 18) (Ref.: Herr Hammer)
12/132  
Ö 12.3  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten zur Vorlage der Verwaltung 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref. Herr Hammer)  
Enthält Anlagen
12/179  
Ö 12.4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 12/067 - 1. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref. Herr Dr. Kumme)  
12/225  
Ö 13  
2. Änderung der Hauptsatzung; hier: beschließende Fachausschüsse nach § 76 Abs. 3 NKomVG (Ref. Herr Kittel)  
Enthält Anlagen
12/240  
Ö 14  
Änderung der Satzung der Friedrich Weinhagen Stiftung; Anpassung der Amtszeit gewählter Mitglieder des Kuratoriums (Ref. Frau König)  
12/147  
Ö 14.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten: Änderung der Satzung Friedrich-Weinhagen-Stiftung (Ref.: Frau Seefels)
12/202  
Ö 15  
Tätigkeitsbericht 2011 - Wirtschaftsförderung; Bericht zur Vorlage 12/091,12/091-1 vom 02.03.2012 (Ref. Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
12/257  
Ö 15.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Unabhängigen und Piraten sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zur Vorlage 12/257 - Tätigkeitsbericht 2011 - Wirtschaftsförderung; Bericht zur Vorlage 12/091,12/091-1 vom 02.03.2012  
12/291  
Ö 16  
Verlängerung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Hildesheim und der Flugplatz Hildesheim Betriebs GmbH (Ref.: Frau Karateke)  
Enthält Anlagen
12/211  
Ö 17  
Konzept zur Verringerung der Unterdeckung des Produktes "Hilfe zur Erziehung" und Vertragsübersicht mit Hilfeeinrichtungen (Ref.: Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
12/241  
Ö 18  
Aufstellung der in den Haushalt 2012 aufgenommenen Änderungsanträge (Ref.: Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
12/260  
Ö 19  
Sachstandsinformation und Entscheidungsbedarf zum Bürgerhaushalt (Ref.: Frau Kuhne)  
12/250  
Ö 19.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Piraten: Bürgerhaushalt (Ref.: Herr Regel)
12/251  
Ö 19.2  
Auf Antrag der Piratenfraktion: Ergänzungsantrag zum Bürgerhaushalt (12/151)  
12/287  
Ö 19.3  
Ergänzungsantrag "Selbstverpflichtung zum Bürgerhaushalt" der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Piraten, CDU und der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel zum Antrag 12/251 (Ref.: Herr Regel)  
12/283  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Mitglieder des Stadtrates Hildesheim verpflichten sich:

?      Die 30 besten Vorschläge und Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hildesheim aus dem Bürgerhaushalts-Verfahren bei der Aufstellung des Haushalts 2013 zu berücksichtigen.

?      Über jeden dieser Vorschläge eine öffentliche Debatte in den zuständigen Ausschüssen und im Rat zu führen.

 

   
    27.06.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 12.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

   
    04.07.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    09.07.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 19.3 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussfassung und Diskussion unter TOP 19.4 (Vorlage 12/283-1)

 

 

 

Ö 19.4  
Auf Antrag der Piratenfraktion: Änderungsantrag zum Ergänzungsantrag "Selbstverpflichtung zum Bürgerhaushalt" (12/283)
12/283-1  
Ö 20  
Änderung der Friedhofssatzung (Ref.: Frau Schröder)  
Enthält Anlagen
12/062  
Ö 20.1  
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Piraten zur Vorlage 12/062 - Änderung der Friedhofssatzung (Ref.: Frau Schröder)
Enthält Anlagen
12/282  
Ö 21  
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
12/039  
Ö 22  
Änderung der Parkgebührenordnung (ParkGO) (Ref.: Herr Parlak)  
Enthält Anlagen
12/190  
Ö 23  
4. Änderungsverordnung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hildesheim; hier: Erweiterung der bestehenden Anleinpflicht (Ref.: Herr Busche)  
Enthält Anlagen
12/169  
Ö 24  
1. Änderung des Bebauungsplans BA/EN 307 "Glockensteinfeld-Ost" -Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
12/158  
Ö 25  
3. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Gewerbegebiet Münchewiese" - Satzungsbeschluss (Ref.: Frau Dr. Möllring)  
Enthält Anlagen
12/205  
Ö 26  
1. Änderung des Bebauungsplans HT 206 "Gewerbegebiet Hildesheimer Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Eggers)  
Enthält Anlagen
12/223  
Ö 27  
Neuaufstellung des Bebauungsplans HM 32.3 "Bahnhofsplatz" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Räbiger)  
Enthält Anlagen
12/271  
Ö 28  
Erkundungsarbeiten über Gefahrenpotentiale in der Tonkuhle  
Enthält Anlagen
12/288  
Ö 29  
Beauftragung von Planungsleistungen: Errichtung einer Mensa an die neue IGS Oskar-Schindler (Ref.: Frau Loos)  
12/277  
Ö 30  
Investitionskosten für die Einrichtung von Ganztagsschulbetrieben (Ref.: Frau Schenk)
Enthält Anlagen
12/219  
Ö 31  
Sachstandsbericht zum Erhalt der Johanniswiese als Schwimmbad in der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Schröder)  
12/264  
Ö 31.1  
Sachstandsbericht zum Erhalt der Johanniswiese als Schwimmbad in der Stadt Hildesheim; ergänzende Anlagen (Ref.: Herr Schröder)  
Enthält Anlagen
12/264-1  
Ö 32  
Geldspende für Kulturprojekte (Ref.: Frau Kurth)  
12/279  
Ö 33  
Annahme einer Spende in Form von Bänken für das Berghölzchen (Ref.: Herr Bringmann)  
Enthält Anlagen
12/236  
Ö 34  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Zukunft des Theaters für Niedersachsen (Ref.: Herr Palandt)  
12/254  
Ö 35  
Auf Antrag der CDU-Fraktion 3. Änderung der Ehrenordnung des Rates der Stadt Hildesheim (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
12/255  
Ö 36  
Auf Antrag der SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Piraten: Freie Fahrt für Radfahrer am Klingeltunnel (Ref.: Herr Kretschmer)
12/273  
Ö 37  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 38  
Anfragen und Anregungen      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (vertraulich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
               

Seitenanfang