Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 17.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates (Ref.: Herr Räbiger)
Enthält Anlagen
07/263  
Ö 5  
Wahl der Stadträtin/des Stadtrates für Jugend, Soziales, Schule, Sport und Kultur und Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
07/339  
Ö 6  
Berufung von Herrn Andreas Becker zum Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Herr Nitschke)  
07/310  
Ö 7  
Umsetzung der Regional- und Strukturpolitik der EU im Zeitraum 2007-2013 (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
07/327  
Ö 8  
Satzung für die städtischen Friedhöfe und Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Hildesheim (Ref.: Frau Tzschentke)  
Enthält Anlagen
07/293  
Ö 8.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Satzung städtischer Friedhöfe  
Enthält Anlagen
07/358  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung 2008 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2008 (Ref.: Herr Wodsack)  
Enthält Anlagen
07/307  
Ö 9.1  
Erlass der Haushaltssatzung 2008 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2008  
Enthält Anlagen
07/307-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat nimmt die Finanzplanung 2007 – 2011 zur Kenntnis.

   
    05.12.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 15.7 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Beratung wurde auf die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 12.12.2007 verschoben.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    12.12.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 4.7 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    17.12.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat nimmt die Finanzplanung 2007 - 2011 zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich

Ö 9.2  
Erlass der Haushaltssatzung 2008 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2008 -2. Änderungsliste und Fortschreibung der Satzung  
Enthält Anlagen
07/307-2  
Ö 9.3  
Erlass der Haushaltssatzung 2008 und Festsetzung des Haushaltsplanes 2008 - Änderungsliste und Fortschreibung der Satzung  
Enthält Anlagen
07/307-3  
Ö 9.4  
Stellenplan 2008  
Enthält Anlagen
07/280  
Ö 9.5  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis!: Änderungsanträge und Haushaltsbegleitbeschlüsse 2008  
Enthält Anlagen
07/296  
Ö 9.6  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Haushalt 2008 - Änderungsantrag Kunstpflege  
Enthält Anlagen
07/305  
Ö 9.7  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsbegleitbeschlüsse 2008  
Enthält Anlagen
07/323  
Ö 9.7.1  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Haushaltsbegleitbeschlüsse 2008 - Ergänzung  
Enthält Anlagen
07/323-1  
Ö 9.8  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Änderungsanträge und Begleitbeschlüsse zum Haushalt 2008  
Enthält Anlagen
07/324  
Ö 9.9  
Auf Antrag der Gruppe FDP/BAH: Haushaltsanträge und Haushaltsbegleitbeschlüsse 2008  
Enthält Anlagen
07/326  
Ö 9.9.1  
Auf Antrag der Gruppe FDP/BAH: Haushaltsanträge und Haushaltsbegleitbeschlüsse 2008 - Ergänzung  
Enthält Anlagen
07/326-1  
Ö 9.10  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Anträge zum Haushalt 2008  
Enthält Anlagen
07/352  
Ö 10  
Investitionsprogramm 2007 - 2011 (Ref.: Frau Finke)  
07/312  
Ö 11  
77. Änderung des Flächennutzungsplans "Neues Klinikum" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Frau Breidung)  
Enthält Anlagen
07/331  
Ö 12  
Bebauungsplan HO 305 "Neues Klinikum" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
07/330  
Ö 13  
Gründung einer Marketinggesellschaft - Gesellschaftsvertrag (Ref.: Frau Kurth)
Enthält Anlagen
07/334  
Ö 13.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Änderungen zum Gesellschaftsvertrag  
Enthält Anlagen
07/334-1  
Ö 13.2  
Gründung einer Marketinggesellschaft - Gesellschaftsvertrag  
07/334-2  
Ö 14  
Wirtschaftliche Situation der Flugplatz Hildesheim GmbH, hier: Sanierungskonzept (Ref.: Herr Hansen)  
07/344  
Ö 14.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Sanierungskonzept Flugplatz Hildesheim GmbH  
Enthält Anlagen
07/344-1  
Ö 15  
Wechsel im Aufsichtsrat der Flugplatz Hildesheim GmbH (Ref.: Frau Schröer)  
Enthält Anlagen
07/343  
Ö 16  
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplans HN 292 "Nordöstlich des Landeplatzes" (Ref.: Herr Dr. Sackmann)  
Enthält Anlagen
07/197  
Ö 17  
Zweckverband Abfallwirtschaft Hildesheim (ZAH) Vorbereitung einer Verbandsversammlung des ZAH (Ref.: Herr Müller)  
Enthält Anlagen
07/335  
Ö 18  
Richtlinien für die Verwaltung und die Vergabe der Zuwendungen aus Mitteln der Johannishofstiftung (Ref.: Herr Köhn)  
Enthält Anlagen
07/337  
Ö 18.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne: Richtlinien für die Verwaltung und die Vergabe der Zuwendungen aus Mitteln der Johannishofstiftung  
Enthält Anlagen
07/337-1  
Ö 19  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
07/351  
Ö 20  
Mitteilungen      
Ö 20.1  
Sportstättenpflege 2008  
Enthält Anlagen
07/356  
Ö 21  
Anfragen und Anregungen      
N 22     (vertraulich)      
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
               

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