|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung vom 05.06.2024 | SI/048/24 | |||||
Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.06.2024 (öffentlicher Teil) | SI/105/23 | |||||
Ö 6 | Einrichtung eines "Pop-Up-Radwegs" auf der Verkehrsachse Dammtor - Schuhstraße | 24/222 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Um kurzfristig eine möglichst gute Verträglichkeit zwischen allen Nutzergruppen sicherzustellen, sollen die im Rahmen der Prüfung und Überplanung ausgearbeiteten und in der Vorlage aufgeführten Umgestaltungen des Straßenraums vor Wiederöffnung der Dammstraße (Historische Innerste Brücke) ausgeführt werden.
|
|||||||
12.06.2024 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt | |||||||
Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
Beschluss:
Der Ortsrat bittet die Verwaltung, die im Kompromissvorschlag mit der Initiative Dammstraße erarbeiteten Ladezonen im Zuzsammenhang mit dem Pop-Up-Radweg umzusetzen und zu prüfen, ob es möglich ist, die Begrenzungspoller im Gehwegsbereich zu entfernen, um so die Gehwegbreite für mobilitätseingeschränkte Menschen zu erhöhen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
|||||||
Ö 6.1 | Einrichtung eines "Pop-Up-Radwegs" auf der Verkehrsachse Dammtor - Schuhstraße | 24/222-1 | |||||
Ö 7 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße | 24/300 | |||||
Ö 8 | Hinweisbeschilderung Partnerstädte | 24/130 | |||||
Ö 9 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||
Ö 10 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, hier: NKAG-Beiträge | 24/135 | |||||
Ö 11 | 2. Änderung des Bebauungsplans HW 55 "Nikolaistraße", hier: Satzungsbeschluss | 24/294 | |||||
Ö 12 | 19. Änderung des Flächennutzungsplans "Universität Nord"; hier: Kenntnisnahmebeschluss | 24/295 | |||||
Ö 13 | Sachstand Feuerwehr Neuhof | ||||||
Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
Ö 15 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 17 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.06.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 18 | Mitteilungen | ||||||
N 19 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||
N 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||