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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 02.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Online-Sitzung
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/190/21  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wasserflächenbedarfsanalyse  
Enthält Anlagen
22/057  
Ö 5.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/057: Wasserflächenbedarfsanalyse
22/085  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand Parkhaus Herderstraße      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
22/043  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Informationen zu aktuellen Innenstadt Aktivitäten      
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
22/018  
Ö 10  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
22/019  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung  
Enthält Anlagen
22/045  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group  
Enthält Anlagen
22/026  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
22/037  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend  
Enthält Anlagen
22/038  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Dem Entwurf für das Landschaftsfenster im Ostend und der Kostenberechnung wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der berechneten Kosten im Rahmen der Ausführungsplanung werden die Gremien erneut beteiligt.

 

 

   
    21.02.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

   
    02.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Entwurf für das Landschaftsfenster im Ostend und der Kostenberechnung wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der berechneten Kosten im Rahmen der Ausführungsplanung werden die Gremien erneut beteiligt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_14_2022-02-21 Präsentation Ortsrat Fina Steba_ (4435 KB)      
   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf für das Landschaftsfenster im Ostend und der Kostenberechnung wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der berechneten Kosten im Rahmen der Ausführungsplanung werden die Gremien erneut beteiligt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    14.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 16 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Entwurf für das Landschaftsfenster im Ostend und der Kostenberechnung wird zugestimmt. Bei bedeutsamen Änderungen (z. B. Änderung der Nutzungseinheiten) oder einer Abweichung von mehr als 10 % der berechneten Kosten im Rahmen der Ausführungsplanung werden die Gremien erneut beteiligt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 15  
Richtlinie über investive Kulturförderung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/059  
Ö 16  
Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 20/440 / Sachstandsbericht des ZAH "Projekt stadtteilübergreifendes Müllkonzept"  
Enthält Anlagen
22/015  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (vertraulicher Teil)      
N 20     Erwartungen der Politik an die Rechnungsprüfung      
N 21     Zukunftsregion Hannover-Hildesheim      
N 22     Verkauf von zwei Grundstücken      
N 23     Information über verkaufte Grundstücke      
N 24     Grundstücksangelegenheiten      
N 25     Anfragen und Anregungen      
N 26     Mitteilungen      
               

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