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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 02.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Online-Sitzung
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil)  
SI/190/21  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Wasserflächenbedarfsanalyse  
Enthält Anlagen
22/057  
Ö 5.1  
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 22/057: Wasserflächenbedarfsanalyse
22/085  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand Parkhaus Herderstraße      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Schutzstreifen für Radfahrende auf der Wunramstraße und dem Hohnsen  
Enthält Anlagen
22/043  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Informationen zu aktuellen Innenstadt Aktivitäten      
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
22/018  
Ö 10  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH; hier: Wirtschaftsplan 2022 und Jahresabschluss 2020  
Enthält Anlagen
22/019  
Ö 11  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine; hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung  
Enthält Anlagen
22/045  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Städtebauliche Entwicklung des Hindenburgplatzes - Vorstellung des Projektes der ARGE AWO und Hanseatic Group  
Enthält Anlagen
22/026  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderungen zur Aufnahme der Hildesheimer Neustadt in das Städtebauförderprogramm - "Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne"  
Enthält Anlagen
22/037  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

   
    16.02.2022 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP8_2022_02_16_Präsentation_Vorlage_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1176 KB)      
   
    21.02.2022 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2022-02-16_Präsentation_Vorlage_22_037_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1176 KB)      
   
    02.03.2022 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich TOP_13_2022-02-16_Präsentation_Vorlage_22_037_Aenderungen_Programmanmeldung_Neustadt (1187 KB)      
   
    09.03.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    14.03.2022 - Verwaltungsausschuss
    N 15 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.03.2022 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Anpassungen in der Gebietsabgrenzung und der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) werden in der hier vorliegenden Form beschlossen.

 

Der durch Einnahmen sowie durch Städtebaufördermittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Gesamtkosten wird von der Stadt Hildesheim durch Eigenmittel finanziert.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 14  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Oststadt" - Landschaftsfenster Ostend  
Enthält Anlagen
22/038  
Ö 15  
Richtlinie über investive Kulturförderung der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
22/059  
Ö 16  
Aufhebung des Sperrvermerks gem. Ratsbeschluss 20/440 / Sachstandsbericht des ZAH "Projekt stadtteilübergreifendes Müllkonzept"  
Enthält Anlagen
22/015  
Ö 17  
Mitteilungen      
Ö 18  
Anfragen und Anregungen      
N 19     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.01.2022 (vertraulicher Teil)      
N 20     Erwartungen der Politik an die Rechnungsprüfung      
N 21     Zukunftsregion Hannover-Hildesheim      
N 22     Verkauf von zwei Grundstücken      
N 23     Information über verkaufte Grundstücke      
N 24     Grundstücksangelegenheiten      
N 25     Anfragen und Anregungen      
N 26     Mitteilungen      
               

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