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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 24.02.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 21:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Videokonferenz
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)	SI/058/20
Ö 5		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil)	SI/034/21
Ö 6		Innenstadtmanagement in Hildesheim - wie es gelingen kann!
Ö 7		Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim	21/041
Ö 8		Genehmigungsverfahren Haushalt 2021 - Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes
Ö 8.1		Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes	21/048
Ö 8.2		Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern	21/060
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2021 wird nicht verzichtet.

	24.02.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 8.2 - abgelehnt
	Beschluss: Auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts zum Haushalt 2021 wird nicht verzichtet. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich 1 Ja-Stimme und 8 Nein-Stimmen

	15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 15.2 - abgelehnt
	Die Vorlage wird abgelehnt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich mit 4 Ja-Stimmen und 40 Nein-Stimmen abgelehnt

	15.03.2021 - Verwaltungsausschuss
	N 12.2 - abgelehnt
	(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9		Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung	21/054
Ö 10		Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen"
Ö 11		Parkhaus an der Herderstraße
Ö 12		Sachstand Sporthallenneubau Himmelsthür
Ö 13		Mitteilungen
Ö 14		Anfragen und Anregungen
N 15		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (vertraulicher Teil)
N 16		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (vertraulicher Teil)
N 17		Neuregelung Vergabeverfahren
N 18		Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
N 19		Grundstückstauschgeschäft
N 20		Projektcontrolling IV. /2020 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim
N 21		Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt
N 22		Anfragen und Anregungen
N 23		Mitteilungen

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