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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil) | SI/058/20 | |||||
| Ö 5 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil) | SI/034/21 | |||||
| Ö 6 | Innenstadtmanagement in Hildesheim - wie es gelingen kann! | ||||||
| Ö 7 | Beteiligungskodex der Stadt Hildesheim | 21/041 | |||||
| Ö 8 | Genehmigungsverfahren Haushalt 2021 - Verzicht auf die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes | ||||||
| Ö 8.1 | Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes | 21/048 | |||||
| Ö 8.2 | Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Vorlage 21/048: Haushaltsgenehmigung 2021 - Verzichtsbeschluss zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes; hier: Haushaltssicherungskonzept - Der Überschuldung entgegensteuern | 21/060 | |||||
| Ö 9 | Freigabe der Satzung des Hochwasserschutzverbands Innerste zur Veröffentlichung | 21/054 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Dem Entwurf der Satzung des Hochwasserschutzverbandes Innerste wird zugestimmt und sie wird für die Veröffentlichung freigegeben, sodass sie in Kraft treten kann.
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| 24.02.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss:
Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.
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| 01.03.2021 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf der Satzung des Hochwasserschutzverbandes Innerste wird zugestimmt und sie wird für die Veröffentlichung freigegeben, sodass sie in Kraft treten kann.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 03.03.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf der Satzung des Hochwasserschutzverbandes Innerste wird zugestimmt und sie wird für die Veröffentlichung freigegeben, sodass sie in Kraft treten kann.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 15.03.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Dem Entwurf der Satzung des Hochwasserschutzverbandes Innerste wird zugestimmt und sie wird für die Veröffentlichung freigegeben, sodass sie in Kraft treten kann.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| 15.03.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 10 | Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen" | ||||||
| Ö 11 | Parkhaus an der Herderstraße | ||||||
| Ö 12 | Sachstand Sporthallenneubau Himmelsthür | ||||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 15 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.12.2020 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 27.01.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 17 | Neuregelung Vergabeverfahren | ||||||
| N 18 | Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||||||
| N 19 | Grundstückstauschgeschäft | ||||||
| N 20 | Projektcontrolling IV. /2020 zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim | ||||||
| N 21 | Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt | ||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 23 | Mitteilungen | ||||||
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- Markt 1
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- 31134 Hildesheim