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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Die Sitzung findet ausschliesslich online statt. Zugangsdaten erhalten die Ausschussmitglieder ein paar Tage vor der Sitzung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 28.10.2020  
SI/093/19  
Ö 5  
Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee"  
Enthält Anlagen
20/335  
Ö 5.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/335: Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Moritzberg mit Phoenixgelände" Städtebauliche Neuordnung "Nördliche Pappelallee"  
20/368  
Ö 6  
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags  
Enthält Anlagen
20/331  
Ö 7  
Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord  
Enthält Anlagen
20/357  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 20/357: Städtebauliches Entwicklungskonzept für das Gewerbegebiet Nord  
20/367  
Ö 8  
Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes  
Enthält Anlagen
20/347  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 – 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt.

Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.

 

   
    04.11.2020 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt.

Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt.

Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    16.11.2020 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Aufnahme des Projektes in die mittelfristige Finanzplanung von 2023 - 2025 einschließlich der jeweiligen Verpflichtungsermächtigungen wird zugestimmt.

Der Haushaltsansatz erhält einen Sperrvermerk zur Freigabe der Maßnahme, nur bei vorliegender Förderzusage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    16.11.2020 - Verwaltungsausschuss
    N 18 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten      
Ö 11  
Anfragen und Anregungen      
               

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