|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Höhler teilte mit, dass das Zielkonzept aus mehr als drei Begriffen bestehen sollte, hier Energie, Mobilität und die Aufnahme der Entwässerungsplanung. Ihre Fraktion sei der Meinung das Zielkonzept sollte ausführlicher sein und der Inhalt müsse ergänzt werden, z.B. um Flächen für sozialen Wohnungsbau. Sie merkte an, dass schon vorher mehr Optionen festgelegt werden sollten, da hinterher nicht mehr in dem Maße eingegriffen werden könne.
Herr Dr. Kumme widersprach insofern, als dass der Einfluss fortlaufend besteht und bei der Verarbeitung des Vorschlags konkret im Einzelnen die Punkte abgearbeitet werden.
Herr Kriesinger sagte, er sei zuversichtlich, dass die Mitarbeiter der Verwaltung die genannten Ziele ohnehin wahrnehmen und daher sei ein Zusatzantrag sei nicht erforderlich. Besonders sozialer Wohnraum und kostengünstige Mieten wären seitens der Verwaltung wichtige Punkte.
Frau Brouër ergänzte, bei einem groben Zielkonzept könnten Politik und Bürger mitarbeiten, wobei hier der Ortsrat erst im Februar 2021 tagt und eventuell eine extra Sitzung eingeschoben werden müsste, wenn möglich, um die Zeit nicht zu verlieren.
Herr Dr. Kumme wies darauf hin, dass der Ortsbürgermeister bevollmächtigt sei, die Stellungnahme abzugeben, weil der Ortsrat das Thema bereits besprochen habe, daher sei keine Verzögerung gegeben.
Beschluss:
Die Verwaltung entwickelt entsprechend der oben genannten Konzepte ein städtebauliches Zielkonzept, das vor Vergabe des Auftrags dem Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit neun Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme beschlossen