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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 11.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/024/18  
     
   
Ö 5  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke und Wahl der Schiedsperson
Enthält Anlagen
18/076  
Ö 5.1  
Neustrukturierung der Schiedsamtsbezirke und Wahl der Schiedsperson - Ergänzung des Sachverhalts und Änderung des Beschlussvorschlags  
Enthält Anlagen
18/076-1  
Ö 6  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
18/093  
Ö 6.1  
Aufstellung der Schöffenvorschlagsliste für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 - Ergänzung  
Enthält Anlagen
18/093-1  
Ö 7  
Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration  
Enthält Anlagen
18/156  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Erlass der Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration wird zugestimmt.

 

   
    11.06.2018 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

geänderter Beschluss:

 

Dem Erlass der Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Fachausschusses zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    12.06.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Erlass der Satzung der Stadt Hildesheim zur Bildung eines Beirats für Migration wird zugestimmt unter der Maßgabe folgender Änderung der Satzung in § 5 Abs. 2:

 

a.     fünf Mitgliedern des Rates der Stadt Hildesheim,

a.     je ein Mitglied der im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen,

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme

   
    18.06.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 29 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    18.06.2018 - Verwaltungsausschuss
    N 29 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 8  
1. Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Funktionsträgerinnen und Funktionsträger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
18/147  
Ö 9  
Controllingbericht I. Quartal 2018  
Enthält Anlagen
18/162  
Ö 10  
Organisationsveränderungen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.04.2018 (vertraulicher Teil)      
N 15     Personalentwicklungskonzept der Stadt Hildesheim      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Personalangelegenheit      
N 18     Personalangelegenheiten      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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