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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt  

Bezeichnung: Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung      
Ö 4  
Wahl der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters      
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
Bekanntgabe von Fraktionsbildungen      
Ö 7  
Wahl der stellv. Ortsbürgermeisterinnen / der stellv. Ortsbürgermeister      
Ö 8  
Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung gem. § 95 Abs. 2 NKomVG i.V.m. § 7 der Hauptsatzung der Stadt Hildesheim      
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 155 "Am Marienfriedhof" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16/281  
Ö 10  
Nationale Projekte des Städtebaus, Beteiligung am Projektaufruf 2017 - "Hohnsensee"  
Enthält Anlagen
16/285  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Hohnsensee“ bis zum 30.11.2016 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ des Bundes.

 

Der durch Einnahmen des Bundes und Dritter nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.

 

   
    24.10.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Hohnsensee" bis zum 30.11.2016 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes.

 

Der durch Einnahmen des Bundes und Dritter nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    24.10.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 4.1 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.11.2016 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Hohnsensee" bis zum 30.11.2016 um die Aufnahme in das Investitionsprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus" des Bundes.

 

Der durch Einnahmen des Bundes und Dritter nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim aufgebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 11  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen  
Enthält Anlagen
16/289  
Ö 12  
Aufhebung der Nachtabschaltung Ampel 154 Hohnsen/Tappenstraße  
16/290  
Ö 13  
Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt      
Ö 14  
Vorbereitung zum Online-Marktplatz für die Innenstadt und Neustadt      
Ö 15  
Verwendung von Ortsratsmitteln      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     Bestellung eines Erbbaurechts      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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