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Auszug - Verwendung von Ortsratsmitteln  

Sitzung des Ortsrates Stadtmitte/Neustadt
TOP: Ö 15
Gremium: Ortsrat Stadtmitte/Neustadt Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bettels erklärte, dass noch 1.444 Euro verfügbar seien. Es gebe Anträge vom "Picknick in Weiß" auf einen Zuschuss von 750 Euro. (Beschallung, Gema etc.)

Weiterhin habe die Initiative Neustadt einen Zuschuss für einen entleerungsleichten Mülleimer in Höhe von 300 Euro beantragt.

 

Herr Dr. Dr. Sopjani sprach sich dafür aus, sparsam mit den Geldern umzugehen.

 

Herr Honsberg begrüßte dem Grunde nach die Anträge, fand 750 Euro aber sehr viel.

 

Frau Zentgraf schlug vor, 300 Euro für die Kinderkathedrale St. Lamberti zu geben.

 

Frau Krüger fand, dass es nicht gut sei, dass der TOP nicht auf der Tagesordnung gewesen sei.

 

Herrn Bettels ist es wichtig, dass die Vergabe der Mittel möglichst einstimmig erfolge.

 

Es wurde festgelegt, dass der Betrag für repräsentative Mittel des Ortsrates verwendet werde.

 

Herr Bettels übergab der Verwaltungsvertreterin einen Antrag an den Oberbürgermeister mit dem Inhalt eines Teilnahmeverlangens an den Sitzungen des Ortsrates, unterzeichnet von den Ortsratsmitgliedern Bettels, Sopjani, Kiehl, Schramm und Wichmann und teilte den Anwesenden den Inhalt des Antrags mit. Auf Nachfrage traten die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen Die Grüne und SPD sowie Herr Wichmann dem Antrag bei.

 

Weiterhin wurde ein Antrag auf Einberufung einer Ortsratssitzung zum Thema "Bau der neuen zweizügigen Grundschule im Bereich Weinberg" von der CDU-Fraktion und Herrn Schramm überreicht. Herr Bettels fragte, wer sich dem Antrag auf Einberufung dieser Sitzung noch anschließen möchte. Dies wollten alle übrigen Ortsratsmitglieder.


 


 

 

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