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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Himmelsthür
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.11.2013 (öffentlicher Teil) | SI/564/12 | |||||
| Ö 4 | Situation FFW Himmelsthür/Brandschutzbedarfsplan | ||||||
| Ö 5 | Anhörung zur Wahl des stellvertretenden Ortsbrandmeisters/der stellvertretenden Ortsbrandmeisterin | ||||||
| Ö 6 | 4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 "Silberfinderstraße" - Aufstellungsbeschluss | 14/055 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 „Silberfinderstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen.
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| 19.02.2014 - Ortsrat Himmelsthür | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 „Silberfinderstraße" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 12.03.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplans HT 203 „Silberfinderstraße“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen. Die Änderung wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Umweltprüfung durchgeführt.
Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung, Stadtentwicklung und Bauaufsicht durchzuführen. Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| Ö 7 | Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen | 14/007 | |||||
| Ö 8 | Erlass der Haushaltssatzung 2013, beschlossene Änderungsanträge des Rates; hier: 13/094, Nr. 29: Produkt 54500 Straßenbeleuchtung: "Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung mit Einsparziel von 100.000 EUR/Jahr" | 13/428 | |||||
| Ö 8.1 | Erarbeitung eines Konzepts zur Nachtabsenkung bzw. Nachabschaltung der Straßenbeleuchtung hier: Beratung in den Ortsräten als Ergänzung zur Vorlage 13/428 | 13/428-1 | |||||
| Ö 9 | Verwendung von Ortsratsmitteln | ||||||
| Ö 10 | Neues Logo des Ortsrates | ||||||
| Ö 11 | Himmelsthürer Weihnachtsbrief | ||||||
| Ö 12 | Frühjahrsputz in Himmelsthür (29.03.2014) | ||||||
| Ö 13 | Veranstaltung "Himmelsthür bosselt" | ||||||
| Ö 14 | Maibaumaufstellen | ||||||
| Ö 15 | Termine und Beschlussfassung über vorgesehene Ortsveranstaltungen | ||||||
| Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||
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